Dresdner Dynamo-Stadion: Deutliche Schieflage bei der Verteilung von Chancen und Risiken

Regierungspräsidium Dresden bewertet Vereinbarungen zwischen Dresden und HBM als nicht genehmigungsfähig


Das Regierungspräsidium Dresden (RP) kann eine Genehmigung für die Verträge zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Bietergemeinschaft HBM zum Ersatzneubau des Rudolf-Harbig-Stadions (RHS) in der bislang ausgehandelten Fassung nicht erteilen.
Für den Stadionneubau sind Vereinbarungen vorbereitet worden, die für die Stadt mit erheblichen, sehr langfristig wirkenden Risiken und Kosten verbunden sind. Gleichzeitig sind konkrete Mitnutzungs- und Mitspracherechte der Stadt beim künftigen Stadionbetrieb nicht transparent geregelt. Demgegenüber wird der private Investor HBM von den unternehmerischen Risiken des Vorhabens praktisch freigestellt, umgekehrt aber de facto allein bestimmend für den künftigen Stadionbetrieb. Diese für die Landeshauptstadt ungünstige Verteilung von Chancen und Risiken steht einer Genehmigung derzeit grundsätzlich entgegen.
Darüber hinaus fehlen bei den von der Stadt zur Prüfung vorgelegten Vereinbarungen Nachweise, die im Genehmigungsverfahren zwingend erforderlich sind.
Im Einzelnen beanstandet das Regierungspräsidium in einem Schreiben an die Stadt die folgenden Punkte:
1. Die Stadt beabsichtigt für das Privatunternehmen HBM eine Bürgschaft in Höhe der vollen Investitionssumme für das Vorhaben "Neubau RHS" zu übernehmen. Eine solche Bürgschaft stellt jedoch eine Beihilfe dar, die durch die Europäische Union in Form einer Notifizierung nach EU-Beihilferecht zu genehmigen ist. Diese Notifizierung ist bisher nicht erfolgt; sie käme nach dem EU-Beihilferecht auch nur in Höhe von maximal 80 Prozent der Gesamtkosten des Vorhabens in Betracht. Neben der Bürgschaftssumme wäre auch die Laufzeit der Bürgschaft vor einer Genehmigung deutlich zu reduzieren.
2. Zur Herstellung der Genehmigungsfähigkeit der städtischen Bürgschaft fordert das RP eine Vertragsgestaltung, die sicherstellt, dass die künftige Nutzung des Stadions in erheblichem Umfang auch der Erfüllung öffentlicher Aufgaben, beispielsweise der Durchführung des Sportunterrichts städtischer Schulen oder herkömmlicher kultureller Veranstaltungen, dient. Die Erforderlichkeit des geplanten Ersatzneubaus wäre zudem mit einem Verzicht auf bisher für die Erfüllung der vorgenannten Aufgaben genutzte städtische Einrichtungen zu belegen.
Da mit kommunalen Bürgschaften grundsätzlich die Risiken eigener Vorhaben und nicht die privater Unternehmen gesichert werden dürfen, empfiehlt das RP der Stadt, sich selbst in nicht unerheblichem Umfang an dem Unternehmen HBM zu beteiligen und sich vertraglich hinreichende Einfluss- und Kontrollrechte einräumen zu lassen.
3. Die von der Stadt zur Prüfung vorgelegte Vertragskonstruktion sieht die mehrfache Sicherung der Investitionssumme von HBM durch eine Bürgschaft, durch garantierte jährliche Betriebszuschüsse und zusätzlich durch Grundpfandrechte am Areal des RHS vor. Nach dem von der Stadt vor wenigen Tagen vorgelegten Vertragsmuster ist zudem eine selbstschuldnerische Bürgschaft unter Verzicht auf jegliche Abwehrrechte des Bürgen beabsichtigt. Das RP betrachtet dem gegenüber - und zwar unter Berücksichtigung der bereits oben genannten Bedingungen - allenfalls die sonst auch übliche Sicherung der Baukosten in Form einer kommunalen Ausfallbürgschaft genehmigungsrechtlich als akzeptabel.
4. Bislang fehlt die zur Beurteilung des Gesamtvorhabens grundlegende Wirtschaftlichkeitsberechnung des gewählten Finanzierungsweges einschließlich einer für den Wirtschaftlichkeitsvergleich erforderlichen Parallelausschreibung. Darin wäre nachzuweisen, dass die gewählte Vertragsgestaltung in Form eines kreditähnlichen Rechtsgeschäftes für die Stadt günstiger als andere Finanzierungsformen des Neubauvorhabens ist.

Die aufgeführten schwerwiegenden Mängel der vorgelegten Vereinbarungen zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Konsortium HBM zum Vorhaben "Neubau RHS" lassen eine Genehmigung durch die Kommunalaufsicht gegenwärtig nicht zu. Das RP empfiehlt der Landeshauptstadt Dresden deshalb in seinem Schreiben eine Rücknahme ihres Antrags auf Genehmigung des gesamten Finanzierungsvorhabens, die Überarbeitung des Vertragsentwurfes und eine erneute Antragstellung mit genehmigungsfähigen und vollständigen Unterlagen.

Frag mich, warum das RP nur bei dem Stadionneubau wettert ... aber find ich schon gut, wenn wenigstens mal jemand ein bisschen aufpasst, dass sich die Stadt nicht in die Scheiße reitet.

@Micha: Habs nicht vergessen, Samstag bin ich dabei!
Wilst du in den Hau mich & Pflau mich Block?

hmm naja zumindest was in der sportschau kam war alles andere als "rasant"... aber ich finds gut dass es ruhig geblieben ist. man hätte wahrscheinlich sämtliche banken in dresden ausräumen können, weil jegliche verfügbare polizeistreife auf der lennéstr geparkt hat.

Caramba!
das war doch ein rasantes Spiel gegen die Köpenicker, jetzt ist nach oben wieder alles offen... Die Einstellung hat bei den Dynamos auf jeden Fall gestimmt, verdiente drei Punkte

man hätte wahrscheinlich sämtliche banken in dresden ausräumen können, weil jegliche verfügbare polizeistreife auf der lennéstr geparkt hat.

Spiel war vor allem in der 1.Hz top und rasant - beste Dynamo-Mannschaft unter Meier-Führung. 2:0 gewonnen durch Spitzentore. So darf's weitergehen!

Knapp 20.000 Fans d punkt h punkt nicht nur der Glühwein hat gebrodelt!

@mc: auch deine Wuhlheider haben trotz der beiden Gegentore den Mut nicht verloren und eigentlich die ganze Zeit  gemacht

die magdeburger hatten trotzdem den besten auswärtssupport diese hinrunde...

was ich gut fand, dass die ultras sich endlich mal nicht nur auf antigesänge reduziert haben und es so ne rundum gute stimmung gab!

in der 2. hz wurde es so dunkel, dass ich gehofft hab sie schalten die giraffen nochmal ein...

Auf jeden, auch die Aktion unmittelbar vor dem Anpfiff am Mittelpunkt fand ich klasse!

und die choreographie von m bis j ist auch sehr erwähnenswert...war schon schön heut!

was war denn das für ne aktion? hab das leider nich mitbekommen, da ich erst nach anpfiff im block war.

ne schöne choreographie im ganzen rund gabs! herrlich...

ich erwähn da gerne marco vorbeck

Billiger kriegst du ein Spiel in den oberen 3 Ligen heute kaum noch ...

Superchoreo am Anfang und Unterhaltung während des Spiels (wenn man im richtigen Block steht ). Viel Spaß weiterhin mit Dynamo und vielleicht sieht man 07 immer  90 Minuten Action im RHS (oder wo auch immer)

MfG Levi

Sprichst du denn den K2 an?

Ein Stadion für jedermann
Von Thilo Alexe

Arena. Der Vertrag zum Neubau liegt jetzt vor. Langsam wird klar, welche Streitpunkte ausgeräumt werden müssen.

Gehütet wird er fast so wie das Uran in Rossendorf. Was schwer verständlich ist. Denn der Vertrag zwischen der Stadt und dem Stadionkonsortium um das Bauunternehmen HBM hat längst nicht die Brisanz wie der strahlende Stoff. Dennoch: Weder die Stadt noch das Regierungspräsidium, das den Deal genehmigen muss, wollen sich äußern. Man sei in Verhandlungen, heißt es seit Wochen. Ende offen.

Der SZ liegt der 37 Seiten starke und bereits zweimal überarbeitete Entwurf nun vor. Das Papier erhellt, warum sich die Rechtsaufsicht so schwer mit der Genehmigung des Millionen-Projekts tut.

Weil das Regierungspräsidium (RP) die kommunale Bürgschaft in Höhe von rund 40 Millionen Euro (genau sind es 40763414 Euro und 66 Cent) absegnen muss, will es die Mitsprache der Stadt stärken. Im vom Rathaus nachgebesserten Entwurf liest sich das so: „Das Stadion ist als Sportstätte des Spitzen-, Breiten-, Amateur- und Schulsports sowie als Austragungsort für bedeutende Veranstaltungen eine jedermann offenstehende Einrichtung“. Das RP sähe es offenbar auch gerne, wenn Verwaltungsvertreter sogar mit im Betreiberkonsortium säßen – damit die öffentliche Bürgerschaft gerechtfertigt wäre. Die Stadtspitze , heißt es im Rathaus, winkt bislang aber dankend ab. Zu kompliziert, auch nicht ganz risikofrei sei der Betrieb einer Profisportstätte. Das zeigten die Querelen um die neue Eishalle. Das RP jedoch wollte dem Vernehmen nach sogar bereits Verträge für städtische Veranstaltungen wie etwa Schulsportfeste sehen – für ein Stadion, das noch nicht gebaut ist.

Ausräumen lässt sich das, wenn der Wille auf beiden Seiten da ist. So könnte die Stadt etwa Stimmrechte bei bestimmten Betriebsfragen erhalten. Bei einem Patt zählte ihr Votum doppelt.

Doch das sind technische Details. Spannend ist: Gehen die Partner von HBM, ein Leasingunternehmen und ein Sportstättenbetreiber sollen dazuzählen, mit? Bisher haben die Partner offenbar zähneknirschend zugestimmt.

Zweite Gretchenfrage, die vor allem im Regierungspräsidium gestellt wird: Was sagt der Landesrechnungshof? Der Vertrag soll so wasserdicht sein, dass er keine Angriffsfläche bietet.

Möglicher Hintergrund: Neben den städtischen Finanzen sorgt sich die Behörde auch um sich selbst und will in der Debatte um die Abschaffung der Präsidien nicht unangenehm auffallen.

na mal sehn...das wäre ja zu schön um wahr zu sein nach dieser odyssee

Auf Dresden Fernsehen kam ein Interview mit Rathaussprecher Kai Schulz und noch einem. Beide haben sich vor der Kamera bereit erkärt, sofort eigenhändig mit dem Bau zu beginnen, sobald Dynamo tschechischer Meister geworden ist. 

Die Schwarz-Gelben rangieren in der Regionalliga Nord derzeit auf Rang fünf.

aber immer Glück haben WIR nicht!

Naja ... Ahlen+Osnabrück = trotzdem 6 Punkte

diese sogenannten spieler hätten noch nen größeren arschtritt verdient...

Aber deswegen ausrasten und diese bedrohen?

Aber deswegen ausrasten und diese bedrohen?

Stadionbau wird genehmigt

Die Rechtsaufsicht will dem Projekt endlich grünes Licht erteilen —allerdings mit Auflagen.

Dresden. Rechtzeitig vor dem Beginn der Lizenzverhandlungen am Donnerstag kann Dynamo Dresden aufatmen. Das Regierungspräsidium will noch in dieser Woche der Stadt grünes Licht für den Stadionneubau erteilen. „Wir werden vermutlich Mitte der Woche die Zustimmung geben, aller Voraussicht nach jedoch mit Auflagen", sagte der Sprecher der Rechtsaufsichtsbehörde, Holm Felber.

Zu Details äußerte er sich noch nicht. Der Sportstättenbauer HBM will nach dem Vorbild des Rostocker Ostseestadions eine reine Fußballarena für 32400 Zuschauer errichten. Die Stadt bürgt im Gegenzug mit rund 40 Millionen Euro für einen Großteil der Bausumme. Dresden bleibt Eigentümer des Areals im Zentrum. Der Drittligist Dynamo wird sich bei dem Betreiberkonsortium um HBM einmieten. Der Deutsche Fußballbund und die Deutsche Fußballliga hatten dem Kultverein mehrfach angedroht, die Lizenz für das in die Jahre gekommene Harbig-Oval zu entziehen, falls nicht bald gebaut wird.
Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) hat nach SZ-Informationen bereits den Sportstättenbetrieb damit beauftragt, zusammen mit HBM die Bauplanung voranzutreiben. HBM -Geschäftsführer Axel Eichholtz betonte, dass der Bau in der Sommerpause beginnen soll. Voraussichtlich im Juniwerde der erste Spatenstich gesetzt. „Dynamo Dresden muss nicht umziehen", sagte Eichholtz, der von einer 17-monatigen Bauzeit ausgeht. Vor drei Jahren hatte der Stadtrat den Grundsatzbeschluss zu einem Stadionneubau an der Stelle des maroden Ovals an der Lennestraße getroffen. Seitdem hat sich das Projekt immer wieder verzögert. Unter anderem hatte das Regierungspräsidium die Stadt zu Nachverhandlungen mit HBM aufgefordert. Das Rathaus setzte daraufhin mehr Mitsprache bei der Stadionnutzung durch.
Quelle: Sächsische Zeitung, Thilo Alexe

dieses gutmenschengejammer...ein bisschen spass muss sein! ist ja keiner umgebracht, oder verletzt worden  am ende beginnt jetzt ne siegserie und die spieler haben diesen toughguyshit a.k.a. l.a.-crime einfach mal gebraucht. einige denken sie wären stars, vergessen aber ihre drittklassigkeit...dann bitte auch drittklassige methoden anwenden

Dresden: Regionalligist erhält grünes Licht für Stadionneubau
Arena für Dynamo Dresden

Das ewige hin und her hat ein Ende: Regionalligist Dynamo Dresden kann sein lang geplantes Großprojekt Stadionneubau bald in Angriff nehmen. Wie ein Sprecher des Regierungspräsidiums der Stadt Dresden am Dienstag mitteilte, wird der Traditionsverein in der kommenden Woche die Zustimmung für den Bau der Arena erhalten und ist somit gut für die anstehenden Lizenzverhandlungen mit dem DFB gerüstet.
Rudolf-harbig-Stadion
Wird nicht mehr lange die Heimstätte der Dynamo-Elf sein: Das Dresdner Rudolf-Harbig-Stadion.

Große Erleichterung bei den Verantwortlichen von Regionalligist Dynamo Dresden: Nachdem das Regierungspräsidium der Stadt Dresden lange Zeit seine Zustimmmung für den geplanten Stadionneubau verweigerte und den Traditionsverein im Hinblick auf die anstehenden Lizenzverhandlungen mit dem DFB somit in arge Bedrängnis brachte, nun die Wende: Unter Auflagen darf in Dresden eine neue Arena entstehen.

Es ging schon längst mich mehr "nur" um ein neues Stadion und die damit verbundenen finanziellen Mehreinnahmen - die Zukunft des Vereins stand auf dem Spiel. Um in den am 1. März beginnenden Lizenverhandlungen mit dem DFB positive Ergebnisse erzielen zu können, benötigte der krisengeschüttelte Traditionsverein dringend die Zustimmung für den geplanten Stadionnneubau.
Weitere Informationen


Der Deutsche Fußball Bund, der sich in der Vergangenheit in puncto Spielstätte immer wieder nachsichtig mit den Dresdnern zeigte, positionierte sich beim Thema Stadionsicherheit klar: Sollte es der sächsische Verein in naher Zukunft nicht zustande bringen, den Bau eines neues Stadions zu realisieren, droht der Lizenzentzug - und somit das Verschwinden in der Versenkung.

Da die Zustimmung der Stadt nun aber rechtzeitig vor den anstehenden Lizenverhandlungen zu erwarten ist, kehrt in Dresden nach turbulenten und chaotischen Wochen (Fan-Ausschreitungen, der kicker berichtete) wieder langsam der Optimismus zurück.

Der Tabellensiebte der Regionalliga Nord plant eine reine Fußball-Arena, die Platz für 32.400 Zuschauer bietet, zu errichten. Der Verein ist dabei jedoch auf eine Bürgschaft der Kommune, die Eigentümer ist, angewiesen. Diese beläuft sich auf rund 40 Millionen Euro und stellt somit einen Großteil der Bausumme dar.

Bereits im Juni soll die 17-monatige Bauzeit im Rudolf-Harbig-Stadion beginnen.

Dresden springt auf Platz drei
Der Gewinner des 30. Spieltags war aber Dynamo Dresden, das durch das 2:0 gegen Lübeck auf Rang drei kletterte.

"Die magelnde Frische und fehlende Klasse", monierte Uwe Erkenbrecher, Trainer des VfB Lübeck vor dem Gastspiel in Dresden: "So haben wir oben nichts zu suchen." Seine Vorahnung bestätigte sich, die Serie von schwachen Auftritten setzte sich auch im Rudolf-Harbig-Stadion fort. Koejoe brachte Dynamo in der zweiten Hälfte in Führung (72.) und machte den Sack in der Schlussminute mit seinem zweiten Treffer zu. Der VfB beendete die Partie mit neun Mann: Sowohl Wehrendt (68.) als auch Hirsch (90.) wurden mit Gelb-Rot vom Platz gestellt. Durch den Sieg kletterte Dresden bis auf Rang drei - derzeit gleichbedeutend mit dem Aufstieg.