Ein Hallo an alle,
was den Supermarkt etc. anbetrifft, so ist die Sache etwas komplexer als ich sie dargestellt habe und konnte ... wäre ein Buch geworden und bei meiner Form des Kurzfassens eher ein Roman
... habe mich - nach Schreiben dieses Textes entschlossen, noch ein paar Überschriften einzufügen ...
Also, vielleicht einige Punkte hinzu ...
1. StadtratsfraktionenIch habe mich mit Vertretern nahezu aller Stadtratsfraktionen unterhalten (außer FDP) ... bei den Linken bin ich mir nicht mehr so sicher, aus "welcher linken Ecke" sie eigentlich kamen ... doch ich erinnere mich an ein Gespräch mit
RA Lunau (mittlerweile Kultur-OB in Dresden). Ich sah ihn an der Straßenbahnhaltestelle Albertplatz, muss so Ende 2007 gewesen sein, und irgendwie dachte ich so 'Den sprich'ste jetzt mal an.' ... gedacht, getan und ich erzählte ihm von einer geplanten Fortsetzung des Kurzfilmes und er meinte, dass er dafür zuständig wäre und ich mich bei ihm melden könne. Ein Brief im September 2008 ("dummerweise" von mir an die Fraktion und nicht direkt an ihn addressiert) wartet seither auf Antwort. Gemeldet hatten sich
SPD (Sabine Friedel),
Grüne (Jens Hoffsommer) und
DIE LINKE (Kris Kaufmann; somit ist Ralf Lunau im PDS-Teil
...). Die
CDU verwies mich nach fünf Wochen, in der Woche als wir eigentlich drehen wollten, auf den Verantwortlichen Patrick Schreiber. Die restlichen drei Fraktionen schwiegen ... warum? ... Kein Interesse? Keine Zeit? ... alles möglich.
Die Filmfortsetzung scheiterte indes an der Kameraausleihe und Abstimmungsschwiergkeiten ... das SAEK, welches die Kamera für den ersten Teil zur Verfügung gestellt hatte (Kurzfilm lief im Dresden-Fernsehen) hatte seit Mitte 2008 neue Kursregularien und die Entleihung war z.T. an Finanzen gekoppelt (80 Euro pro Tag etc.) ... naja, vielleicht war es auch erst einmal besser so. Für mich war die Haupterfahrung aus der ganzen Sache, dass man sich so weit wie möglich unabhängig machen sollte von anderen Institutionen ... nicht weil dort "böse" Menschen sind
, sondern weil das Abstimmen mitunter 70-80% der Zeit in Anspruch nimmt.
2. Hauptproblem "Gute Stadtplanung in der bisherigen Art und Weise unmöglich"?Nun letztlich liegt für mich das Hauptproblem darin, dass der Stadtrat überhaupt keine gute Arbeit in allen Aufgaben machen
kann. Es ist schlichtweg nicht möglich. Vor zwei Wochen waren 59 (!) TOPs abzuarbeiten ... dafür braucht man einfach mehr Zeit, was jedoch bei ehrenamtlicher Arbeit nicht zu leisten ist. Jede Aufgabe müsste theoretisch eine genaue Analyse usw. vorher miteinbeziehen. Was nicht möglich ist, weder zeittechnisch noch finanziell noch personell ... Hinzukommt ein weiteres Hauptproblem: die "Fraktionskriege" ... über manche Dinge bräuchte man gar nicht abstimmen, denn da geht es nicht um die Sache, sondern einfach nach dem Motto "Wenn Partei A dafür ist, sind wir prinzipiell dagegen" ...
Eine Möglichkeit wären Stadtteilparlamente (mit Bürgerbeteiligung und mit Personenwahl, nicht Parteiwahl), auch der Ortsbeirat ist m.E. nicht vom Volk gewählt, sondern wird - glaube ich - vom Stadtrat eingesetzt. Die Sache "Stadtteilparlamente" wurde mitunter schon (an)diskutiert, doch noch nicht in der wirklichen Umsetzung. Dafür geht's den Leuten noch "zu gut", glaube ich
... ein paar selbstverfasste Ideen stehen im Artikel
"Ist die Zeit reif für ein Neustadtparlement?" Somit meinte auch Herr Lunau, dass er FÜR das Parkhaus war, weil er das Parkplatzproblem sah - zumindest erwähnte er dies als ersten Grund. Ob es daran lag, dass er seine RA-Praxis in der Neustadt hat, bleibt zu vermuten, doch es ist sehr wohl möglich. Und so haben viele Stadträte (ich glaube, die Abstimmung war 39:21) entschieden.
Nun frage ich mich, warum der Stadtrat sich über den Ortsbeirat stellt? Klar kann er es aus rein verfahrensrechtlichen Gründen, doch wer gibt einem sagen wir Stadtrat aus Striesen oder Gorbitz die Kompetenz über Dinge mehr Bescheid zu wissen als ein Anwohner bzw. anwohnender Ortsbeirat?3. Mangelnde PR auf allen Seiten? & AlternativlösungenIch kann es wohl nur noch einmal wiederholen, es ging in erster Linie
nicht darum, gegen ein Parkhaus zu sein. Das war m.E. eine PR-technische etwas dilettantische Aktion einiger in der
"BI Kamenzer Straße" (gegen etwas zu sein ist nie sinnvoll, wenn man nicht die Alternativen in den Vordergrund stellt). Ein Parkhaus für die Neustadt wäre z.B. sehr gut auf der
Tannenstraße möglich gewesen. Da oben ist 1. viel mehr Platz, 2. können Autofahrer auch ruhig mal ein paar Meter laufen, zum Abladen kann man ja dennoch in der Neustadt halten und 3. ist die Anfahrt leichter ...
Auch für einen Supermarkt gab es Alternativen ... und dabei spreche ich noch nicht einmal von der "Zerstörung der Tante-Emma-Läden" etc. ... ich habe Verständnis dafür, dass viele Menschen lieber für 10-20% weniger einkaufen gehen wollen ... die Frage ist jedoch immer das WIE.
Und ich frage mich, ob so ein Bau jemals im Preußischen Viertel (das keine 3 Minuten entfernt ist) geplant worden wäre. Da haben sich einige der Stadträte jedoch sicher nicht rangetraut, denn dort wohnt ein anderes Klientel, sprich Leute, die sich 1-3 Euro Kaltmiete mehr leisten können.
Über den Entscheidungen des Stadtrates steht m.E. auch immer der Wunsch die Neustadt bevölkerungstechnisch neuzuordnen. Dass die "alten Neustadthasen" (z.B. die Urväter der BRN) dort meist gar nicht mehr wohnen, haben viele noch gar nicht mitbekommen. Und es wird einfach immer ein Problem geben, wenn einige denken, dass alle so leben wollen, wie sie es vielleicht tun oder tun wollen.
4. Dubiose Finanzierung und Leserbriefe etc.Wenn man sich die Finanzierung der ganzen Sache mal näher anschaut, dann wird es neben der Undurchsichtigkeit irgendwann offenbar ziemlich haarsträubend. So wie ich es verstanden habe, wurde dieses Grundstück in drei Teilen von der Stadt "zusammengekauft" und dann fast für den selben Preis wieder verkauft. Nun macht der Essener Investor Heinrich Birken Profit bzw. möchte dies tun damit und das fängt damit an, dass er die Erhöhung der KITA-Miete um 15% schon 6 Monate vor deren Eröffnung damit begründet, dass jetzt statt 111 Kindern 127 "reingehen" würden. Da werde ich doch irgendwie stutzig ...
Ich meine, nichts gegen Profitmachen - das ist kein Verbrechen - doch warum macht es die Stadt Dresden nicht selbst, sondern lässt sich derart über's Ohrhauen???Noch stutziger werde ich, wenn offenbar gefälschte Leserbriefe an die SZ geschickt werden ... ein Architekt, der gegenüber wohnt, wurde als Autor eines Leserbriefs erwähnt, in dem er sich
für den Bau des Komplexes aussprach; was seiner Aussage nach gar nicht stimmte. Sein Dementi und die Richtigstellung erschien dann einige Tage später. Interessanterweise hatte der falsche Absender in dem Leserbrief (habe ihn mal gesehen) angegeben, anonym bleiben zu wollen. Die SZ druckte den Namen dennoch ab ... was an der ganzen Geschichte nun dran ist, weiß keiner so richtig, da bleibt einfach vieles offen. Die letzten Jahre waren auch immer ein Wer-gegen-wen, denn viele glaubten zu verlieren und verbündeten sich mit den "Gegnern", dann wieder nicht usw. ... Gastronomie fürchtete angeblich neue Konkurrenten und sympathisierte zunächst, dann wieder nicht ... alles sehr konfus mitunter ... wie immer/häufig bei Interessenskonflikten
5. Ein bisschen wie im KriegAls Quasi-Außenstehender finde ich es richtig und wichtig, was passiert ist ... ist ein großer Lernprozess für alle. Und ich habe so das Gefühl, dass hier eine Supermarktkette bald "Lehrgeld" bezahlen könnte, denn wer sich in ein fremdes Terrain begibt, der sollte sich vorher ortskundig machen. Ich meine das ist ein bisschen wie "Krieg", nur das hier glücklicherweise "Schaumküsse" (siehe SZ vom 18.12.2008) fliegen und keine Bomben. Wer den Lebensmittelmarkt in einer Region beherrschen möchte, der sollte sich vorher informieren - über Strukturen, die Geographie, die Mentalität usw.
Momentan geht der Konflikt zu Lasten von Menschen, die kaum eine Entscheidung treffen konnten (AnwohnerInnen, VerkäuferInnen etc.) ... ich habe mich auch mit Security-Leuten unterhalten, die die Baustelle teilweise 24 Stunden, 7 Tage die Woche bewacht haben (also in Schichten versteht sich) ... die haben das wegen des Geldes gemacht, nicht weil sie vielleicht den Supermarkt etc. haben wollten ...
Und alles in allem ist es auch ein guter Ort für den "Klischee-Neustädter" (ja, es gibt ihn wirklich ... doch vielleicht einer von 100
) über seine Aversion gegen so manches Städtisches hinwegzukommen. Momentan ist da immer noch sehr viel Unverarbeitetes in den Köpfen drin ... doch auch das wird sich geben
Hmm, genug für heute ... Micha.
PS: Ich kann nur jeden empfehlen sich selbst ein Urteil zu bilden und selbst mal in den Netto-Supermarkt auf der Kamenzer Straße zu gehen ... alle äußeren Meinungen (auch meine) sind nur Meinungen ... Letztlich bildet sich jeder selbst ein Urteil und so sollte es auch bleiben.Dieser Beitrag wurde von Michael13: 19 Dec 2008, 03:36 bearbeitet