Ach und da war noch etwas:
Straftatsbestand der Verschwörung. Ein Ding, was nie nachzuweisen ist, aber sich prima eignet um Menschen, die eine kritische Stimme erheben, oder andere missliebige Personen schnell und sicher zu entfernen.

Am besten finde ich ja immer noch die Aussage, dass es darum geht, die Freiheiten der Bürger zu schützen.

Das lass ich einfach mal so im Raum stehen. Man möge es sich vor dem Hintergrund der Beschneidung eben selbiger auf der Zunge zergehen lassen.


Aber zumindest werden die ein oder anderen wach und äußern auch mal Kritik:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen...AV_REF1,00.html
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen...04_REF1,00.html

Ich hoffe nur, dass Frau Merkel möglichst bald erkennt, dass sie sich ein Attentatopfer ins Kabinett geholt hat, dass scheinbar sein Trauma nicht überwunden hat und fanatisch nach Sicherheit (für sich selbst) sucht.

These:
Nicht nur fanatische Gläubige stellen eine Gefahr dar, auch fanatische Politiker können zu einer werden. Nämlich zu einer Gefahr für Demokratie und Freiheitsrecht der Bürger.
Moment mal - dafür gibt's ja sogar historische Belege. War da nicht mal ein Österreicher, der in Berlin ganz raus rausgekommen ist?

Ich moechte an dieser Stelle nur mal anmerken, dass die Kritik hauptsächlich von der Linken kommt - und vom derzeitgen SPD-Chef, der er wohl auch nicht mehr ewig sein wird.
Will sagen: politisch gibt es derzeit eigentlich niemanden, der die Einführung des Staatsterrorismus behindern will. Eigentlich warte ich nur noch auf den (inszenierten...) Anschlag, der die Durchsetzung der angesprochenen Maßnahmen möglich macht.
Nebenbei: Selbst die Stasi hatte Skrupel, die eigenen Bürger auf offener Straße aufgrund von Verdächtigungen zu erschießen. Dr. Schäuble ist dem Grundgesetz doch recht fern, obwohl er einen Eid darauf geschworen hat - entweder die Opposition (und die Kritiker) sehen das anders oder es gibt einen anderen Grund (Angst?) dafür, dass noch niemand Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Herrn Dr. Schäuble gestellt hat.
Aus Meyers Lexikon:

Da wirst du glaube ich lange hoffen muessen:

Aus dem oberen Tagesschaulink

Ich find ja schon, dass das ganz eindeutigt geregelt ist:

@ck

Formulierungen wie "Staatsterrorismus" finde ich wirklich unangebracht. Terrorismus ist im Allgemeinen dafür bekannt, Angst und Schrecken zu verbreiten und Forderungen per exzessiver Gewalt durchsetzen zu wollen. Vielmehr würde ich hier von staatlicher Repression und organisierter Einschüchterung der Bevölkerung sprechen.
Mit "Staatsterrorismus" bewgst du dich mMn. auf dem gleichen Niveau wie die.

@hullbr3ach
Jo. Hab's erst vorgestern hier gesehen. Wenn das WIRKLICH echt ist, ist es ... Ja eigentlich muss ich mittlerweile über alle Korken, die von da oben kommen. Aus lauter Verzweiflung über soviel Dummheit.

[edit]
TERRORISMUS sollte als neues Buzz-Word beim Bullshit-Bingo zur Auswahl stehen.

Extra Beitrag, damit es nicht untergeht..

Über heise bin ich gerade zu dieser interessanten und mMn. unterstützenswerten Petition gelangt:
http://itc.napier.ac.uk/e-petition/bundest...?PetitionID=463

Wie schrieb Sir Peter Ustinov mal so schön: Terror ist der Krieg der Armen gegen die Reichen. Krieg ist der Terror der Reichen gegen die Armen.
Ich halte den Begriff für angebracht, denn letztlich verbreitet Schäuble mit seinen Schauermärchen vom islamistischen Terrorismus Angst und Schrecken, um seine Ziele durchzusetzen und fordert zumindest den Einsatz von Gewalt.
Wirklich erstaunlich, dass der Verfassungsfeind Nr. 1 immer noch Innen- und Verfassungsminister ist. Wobei, eigentlich nicht wirklich, wenn man sich den obigen Ausschnitt von Merkel anschaut (ja, der ist tatsächlich echt).

Ich denke auch, wenn ernsthaft darüber nachgedacht und öffentlich darüber gesprochen wird VERDÄCHTIGE (und das sind sie, solange kein Gericht in einem fairen Prozess ein Urteil gefällt hat) zu erschiessen, dann kann man das durch aus mit Terrorismus vergleichen und wenn dieser von Staatsorganen ausgeht, dann isses eben Staatsterrorismus. Wer legt denn bitteschön fest, wer noch politsch oder religiös motivierter Brandstifter ist und wer Terrorist? Ab wann werd ich erschossen, bis wann gilt die Unschudsvermutung???

Im Übrigen wäre es eine viel zu milde Strafe für Bin Laden und Konsorten, sie bei einem Angriff zu töten. Die sollen ruhig bis ans Ende ihrer Tage in ner dunklen Zelle hocken und drüber nachdenken, was sie gemacht haben. So ein schöner Märtyrer-Tod wär doch fast schon ein Geschenk.

Und diese scheilheilige Ausrede, was wäre wenn deutsche Einsatzkommandos dabei wären wenn Bin Laden getötet wird...manmanman, die sind doch sonst nicht so einfallslos. Dann haben eben andere geschossen, oder wie in Afgahnistan: Wir haben blos die Aufklärung gemacht!

Bei solchen zamgeschusterten Lügen von komplett hirnamputierten Politikern kommt mir das Kotzen!!! Und da schimpft Herr Koch n Grönemeier, er solle das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik nicht noch mehr erschüttern...ja wie soll er das denn noch anstellen???

Terrorismus ist das, was Angst und Schrecken verbreitet. Wenn man in Zukunft als "Störer" bezeichnet wird (kein Mensch sagt jetzt, wer diese "Störer" eigentlich identifizieren soll), dann muss man nach dem geäußerten Willen von Dr. Schäuble eben damit rechnen, dass man mit exzessiver Gewalt (Stichwort: "target killing" oder die geplante Internierung) konfrontiert wird. Dass beides vom Staat ausgehen soll, ändert nichts an der Tatsache. Das, was da aus dem Innenministerium kommt klingt doch schon sehr nach Gestapo (einen Stasivergleich empfinde ich vlt. ob zu geringem Wissen darüber zu milde) - und kein Zweck kann meiner Meinung nach diese Mittel rechtfertigen.

komisch das die meisten tonangebenden terroristen der letzten hundert jahre einen doch recht ordentlichen finanziellen background hatten (und damit soll jetzt nicht nur die arabisch-muslimische schublade aufgemacht werden)

ausführende arme lichter mal ausgenommen, welche dann den gürtel oder die ak tragen durften

somit würde ich eher sagen - kriege, konflikte und terror sind spielchen gesättigter individuen, deren geltungssucht durch friedliche mittel nicht befriedigt werden konnte
(und hierbei spielt es keine rolle wie edel die ziele waren und unter welcher berechtigung der kampf aufgenommen wurde)

Es geht doch nur um Macht und wie man sie behält/bekommt.

Wird man nicht demokratisch gewählt, so bleibt einem eben nur noch der Umweg über eine gewaltsame Aktion. Und da alle Staaten, die halbwegs in unserem Blickfeld liegen demokratisch wählen, wird jeder, der anders an die Macht kommen will, als Terrorist bezeichnet.

Nun, das würde uns auch nicht sonderlich stören. Die Terroristen schießen hin, die Staatschefs zurück, manchmal geht einer von beiden drauf, aber generell war das Risiko durch Absicherung von Gebäuden und mit Leibwächtern relativ gut eindämmbar. Hat auch schon in der Antike gut funktioniert.

Dummerweise haben jetzt einige der Mächtigen in dieser Welt festgestellt, dass man sich etwas von seinem Volk wegentwickelt hat. Ist ja auch klar. Wenn man auf seiner Insel sitzt und das Volk, dass davor badet, geht unter, dann erhöht sich der Abstand. Was will man machen.

Und jetzt kommt die neue große Angst heraus, dass das Volk sich zusammenrottet und den kapitalen Fehler, den es schon einmal in der franzöischen Revolution begangen hat - nämlich die wirklich weisen, gütigen und besten aller Herrscher zu enthaupten - noch einmal begehen will. Und gegen diesen Untergrunddiletantismus ist nun mal kein Kraut gewachsen. Zumindest, wenn er von > 200.000 Personen betrieben wird.

Deswegen muss bessere Überwachung her. Damit das Volk vor diesen Attentätern und Bombenlegern und gemeinhin als Terroristen zu bezeichnenden Pack geschützt wird. Geht nämlich echt nicht an, dass die sich beim Arbeiten oder Geldausgeben stören lassen. Also das Volk mein ich jetzt.

Schöner Text Chris.

Leider ist Wohlstand für alle Utopie und mit dem Menschen ansich nicht vereinbar. Die Geschichte des Menschen hat es ja nun mannigfaltig aufgezeigt.
Gründe dafür sind Vergessen und Besitzstandswahrung.

Wie oft vergessen ehemalige Studenten, jahrelang genährt vom billigen Toastbrot mit Lätta und Billig-Salami, geistig erfrischt mit revolutionären Ideen in Sachen Gleichverteilung und Liebe zu Mutter Erde, nach ein paar fetten Jahresgehältern, dass der 5er BMW vor der Tür, die schick eingerichtete 80qm Wohnung mit allem Schnick und Schnack und supermoderner Einbauküche, das Urlaubshäuschen in der Toskana eben nicht vereinbar mit weltweiter Gleichverteilung ist.
Die Kinder werden wieder aufs Gym und in die Uni geschickt. Haben wieder diese edlen Gedanken, vom Wohlstand für alle, bis zu dem Tag, an dem Papas Firma oder das Erbe übernommen wird.
Dann kauft man sich mal schnell ein Los der Aktion Sorgenkind, überweist 100 Euro im Monat an einen kleinen Jungen in Südafrika, erzählt gemütlich bei Käs und Wein von den alten Kämpfen für eine bessere Welt, um dann beim nächsten Treffen mit dem ganz persönlichen Abgeordneten, die letzte Steuererhöhung extrem zu monieren. Wie soll man sich denn noch den Zweiturlaub (wenns denn vor lauter Arbeit überhaupt geht) bezahlen, das Auto für die Kinder kostet ja auch 'ne Menge und was erst der USA-Aufenthalt der Tochter, weil Englisch kann man ja nur vor Ort richtig lernen.

Diese Abgehobenheit ist doch nicht nur die Crux der politischen Kaste. Bei der französischen Revolution bestand die "Einfachheit" darin, dass sich Wohlstand, Macht und Besitz in einer relativ engen und faßbaren Personengruppe manifestierte.

Zumal der Witz auch darin bestand, wie sehr die Dekadenz nach der Revolution anstieg.

Eine mögliche Lösung ist die Bescheidenheit. Doch Bescheidenheit geht leicht in Stillstand über. Und Stillstand strebt nicht. Und ohne Streben kein Fortschritt. Wobei man hier fragen könnte wozu Fortschritt, wenn man gut mit der Bescheidenheit leben kann.

Alles nicht so einfach. Von abertausenden Gehirnen vielfach durchdacht. Eine Lösung ist nicht in Sicht.

Andere Gehirne in die Luft jagen ist jedenfalls nicht der Stein der Weisen. Genauso wenig wie deren Stilllegung durch Gedankenkontrolle.

Da mein obiges Zitat ja letztlich auch eine Gleichstellung von Krieg und Terror macht, hast du natürlich recht. Allerdings find ich Ustinovs Formulierung wesentlich eingängiger.



Wie toll, das kann man sich richtig als "Sendung mit der Maus"-Beitrag vorstellen.

Wer sich mal kurz und knapp über den Verursacher dieses geistigen Griffs ins Klo informieren möchte: Wolfgang Schräuble

@SHARK: es geht nunmal ausnahmsweise nicht um Gleichberechtigung überall auf der Welt. Der springenden Punkt ist doch, dass ein Herrscher, der für sein Volk regiert, keine Angst vor diesem Volk haben braucht. Aber wenn der Herrscher gegen das Volk regiert, muss das Volk Angst vor dem Herrscher haben, um ihn nicht abzusetzen.

Im Moment fühlt sich das Volk aber noch gut, weil es immer noch billig bei den Discountern einkaufen kann. Und das obwohl es eigentlich schon gut weiß, dass die Preise nur mit Gentechnik, massiven Pestizideinsatz, Gammelfleisch und sonstigen verbraucherfernen Maßnahmen zu halten sind. Mit den Preisen, wie sie beim Metzger und Biobauern zu haben sind, würde ein hohe Zahl Deutscher schon an ihre Belastungsgrenzen stoßen.
Doch das Volk hat dies noch nicht erkannt. Was wiederum Zeit lässt Maßnahmen gegen alle diejenigen zu ergreifen, die dies erkennen und Widerstand organisieren.

Natürlich braucht man, wenn man höher hinaufgekommen ist, noch eine Menge Geld. Doch die ist auch vorhanden. Wir haben eine Volkswirtschaft, die wächst. D.h. wir erbringen mehr Leistung als im Vorjahr. Da aber die deutsche Bevölkerung aber nicht gerade zunimmt (genausowenig wie die Zahl der echten Arbeitnehmer) und die Bezahlung eben derjenigen, fragt sich doch, wohin der Geldwert der Zusatzproduktion fließt.
Doch das Volk hat dies noch nicht erkannt.

Aber alle haben Angst vor dem Punkt, an dem das Volk wirklich erkennt, was Phase ist und gleichzeitig aufsteht. Die Proteste, bei denen man ja so schön die Demokratie dem Volk unterschieben konnte, obwohl die großen Politiker alles schon seit Jahren geplant hatten, werden dann ein Scheißdreck dagegen sein.

Und genau deshalb muss man verhindern, dass das Volk sich zusammenrottet. Am Ende sich noch solidarisch miteinander zeigt. Wir brauchen Arbeitnehmer gegen faule Lehrer. Lehrer gegen schmarozende Studenten. Studenten gegen Billigarbeitnehmer. Billigarbeitnehmer gegen Arbeitslose, die sich nur im sozialen Netz ausruhen. So muss es sein. Nur so funktioniert ein echtes Zusammenleben in Deutschland.

Die totale Überwachung nicht nur in Europa sondern auf der ganzen welt ist ziel der Hintermänner der macht (Skulls & Bones, Freimauere.....) Der ganze Kampf gegen den Terror ist nichts anderes als die Ausrede um uns alle immer noch mehr zu überwachen. Wusstet ihr das George W. Busch jr. und John Kerry sein Gegenkandidat bei der letzten Präsidentschaftswahl Cousins sind???? Und beide bei Skulls & Bones??? Schaut mal im Google unter Alex Jones oder Prisonplanet MFG

woaah....bist du da ganz allein draufgekommen?

wahrscheinlich hats im alex jones geflüstert..

ist zwar schon etwas älter, aber hier ein
Interview eines ehemaligen Mitarbeiters von AT&T
über die Überwachungsmaßnahmen der NSA

http://www.pbs.org/wgbh/pages/frontline/ho...iews/klein.html


AT&T' s Statement dazu
http://www.att.com/gen/press-room?pid=4800...articleid=22372


Das Fluggastdaten-Abkommen ist verabschiedet wurden
http://www.heise.de/newsticker/meldung/93140



http://observer.guardian.co.uk/uk_news/sto...32099%2C00.html

quelle

Hier ein Zitat aus diesem Heise-Artikel.

>>Nach dem 11. September 2001 war jemenand, der Mohammed hieß, als potenzieller Terrorist identifiziert. "Das Problem ist nicht so sehr der Mangel an Privatheit als vielmehr das Verschwinden eines öffentlichen Raumes, in dem wir ohne vorauseilendes Urteil oder Verdacht auftreten können", gab Lyon zu bedenken. Während Nissenbaum zur Verstopfung der Syteme rät, sagte Medienforscher Felix Stalder, er sei gerne bereit, der Privatheit Auf Wiedersehen zu sagen, um die Möglichkeiten einer vernetzten Gesellschaft mit all ihren neuen Chancen für die Teilhabe aufzugeben. Dazu müsse aber sichergestellt sein, dass sich der Staat nicht auf seine autoritäre Natur besinne und jenseits demokratischer Spielregeln neu erfinde. Das zu verhindern sei freilich "alles andere als eine leichte Aufgabe".<<

Schlussfolgerung?

#abd

Vielleicht das hier:
http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20_GG

dafuer brauchste aber nen (tod)sicheren plan
sonst biste drann wegen §129(a)

für den Fall des Scheiterns kann man sich ja schon mal ne Ausrede bereit legen, in etwa so:
„Verurteilt mich, die Geschichte wird mich freisprechen.“

Juhuu, endlich kommt die Internetzensur auch in Europa:


Wer auch nur einen Hauch Ahnung von Informatik hat wird wissen, dass ein Computer i.d.R. ueberhaupt keine Interpretation der gefundenen Woerter durchfuehren kann. Dass heisst, die Sahnetorten-Bombe ist fuer einen Rechner genauso gefaehrlich wie die Auto-Bombe. Und dieser Mann redet etwas von 'wir werden schon nicht zensieren'. Das gibt Kollateralschaeden en masse.

Es ist wieder mal zum

Was insoweit nicht stimmt, da man durchaus auch die Semantik betrachten kann, der Aufwand dafür aber beträchtlich steigt. Einfache Kombinationen wie Sahne-Bombe und Auto-Bombe könnte man gut auseinanderhalten. Man kann auch das Wort Bombe mit gefährlichen Zutaten kombinieren, so dass solche Seiten gefunden werden.

Trotzdem kann man das ganze jederzeit durch Tricks umgehen. Und was ist mit Chemiebüchern und literarischen Ergüssen wie "Fight Club" durch die jeder halbwegs begabte Normalbürger eine Bombe konstruieren könnte (mal abgesehen davon, dass Bombenbauen per Gesetz verboten ist). Wer an das Wissen herankommen will, tut es auch. Und der unbescholtene Bürger lässt sich sicher auch nicht von einer Anleitung im Internet davon überzeugen, dass er eine Bombe bauen soll.

Das es aber Kollateralschaden geben wird, davon ist auszugehen. Doch wird keiner davon erfahren.

von china lernen heißt siegen lernen

Apropos Zensur:

Arcor sperrt Zugriff auf Porno-Seiten Meldung vorlesen

Kunden des Providers Arcor können auf eine ganze Reihe von Porno-Angeboten im Internet nicht mehr zugreifen. Auf Anfrage von heise online bestätigte Unternehmenssprecher Paul Gerlach, dass diverse Seiten nicht mehr aus dem Arcor-Netz erreichbar seien. In den betreffenden Angeboten seien "pornografische Inhalte ohne – oder ohne ausreichende – Altersverifikation frei zugänglich". Betroffen sind beispielsweise sex.com, youporn.com oder privatamateure.com. Andere Seiten mit ähnlichen Inhalten lassen sich aber weiterhin aufrufen. Arcor gab keine Auskunft darüber, wie viele Seiten betroffen sind oder auf welche Weise der Zugriff unterbunden wird.

Anlass für die Sperre war laut Arcor der Eingang einer Aufforderung zur Sperrung der betreffenden Inhalte. "Bis zur Klärung der Rechtsbewertung ist Arcor dieser Aufforderung freiwillig gefolgt. Die entsprechenden Seiten sind daher vorläufig aus dem Arcor-Netz nicht erreichbar", erklärte Gerlach. Das Unternehmen gehe davon aus, dass "der Webseitenbetreiber und das Unternehmen, das die Seiten hostet, die rechtswidrigen Inhalte entfernt oder der Öffentlichkeit entzieht."

Recherchen von heise online zufolge steckt hinter der Aufforderung an Arcor eine deutsche Firma, die selbst Erotik-Videos online anbietet, dabei aber die in Deutschland erforderliche Altersverifikation vornimmt. Die Unternehmen der Branche kämpfen mit harten Bandagen um Umsätze. Dabei drängen zunehmend ausländische Firmen mit deutschsprachigen Webseiten auf den Markt, die zwar Deutsche ansprechen, mitunter aber gegen die Bestimmungen zur Verbreitung pornografischer Schriften (§ 184 StGB) verstoßen. (uma/c't)


Na wenn es da mal nicht darum geht sein eigenes Pornoportal zu födern liebe Arcor Leute

http://www.heise.de/newsticker/meldung/96055

Ich hab da mal eine Dokumentation gesehen. Die nannte sich "The Peacemaker" und lief 1997 in den Kinos. Das war die Dokumentation in der man auch lernen konnte, dass man eine 250 Kilo Atombombe auf dem Rücken aus der Gefahrenzone heraus tragen kann. Schon seit damals bin ich mir sicher, dass so ein Anschlag kommen wird. Die Frage ist nur ob 1998 oder doch eher erst 2098. Wenn man aber die Analen der Sternenflotte begutachtet stellt man fest, dass der nukleare Krieg erst ca. 2026 ausbrechen wird (Quelle). Allerdings wird dort von Eugenischen Kriegen geredet, die angeblich 1990 ihren Anfang nahmen. Da dies noch nicht passiert ist, scheint die Geschichtsschreibung etwas ungenau zu sein (aufgrund der Kriegshandlungen), eventuell wurde sich um 100 Jahre vertan und wir haben noch eine Verschnaufpause. Sicher bleibt aber, dass ein Anschlag mit einer atomaren Bombe kommen wird.

A propos Atomschlag: Schau dir mal The fog of war an. Dort geht es sowohl um die Kubakrise als auch den Vietnamkrieg. In den "Lessons learned" zeigt sich, dass man sich manchmal erheblich verschaetzen kann, was die tatsaechliche Lage angeht.

Alternativ empfehle ich 24, Staffel 2

Rambo 3 hat auch sehr interessante Aussagen im Bezug auf die Afghanen, vielleicht sollten den unsere geliebten Staatsoberhäuper mal anschaun, dann lernen sie vielleicht auch was blaues Licht macht.

[attachmentid=15288]

Unser werter Prof. Pfitzmann hat heute vor dem Bundesverfassungsgericht seinen Standpunkt zu den Online-Durchsuchungen dargestellt:


Diese Darstellung gefaellt mir.

Passend dazu: Am 30.10. wird Schaeuble in Dresden einen Kongress zum Thema "das „Mitmach-Netz“ weckt hohe Erwartungen. Doch welche Chancen und Risiken birgt es tatsächlich?" eroeffnen. Ich denke dort sollten wir mit einer Demo praesent sein.

Im Bundestag wird ausserdem voraussichtlich spaetestens am 16.11. ueber die Vorratsdatenspeicherung abgestimmt. Bisher ist noch nicht abzusehen, dass das Gesetz nicht kommt.

Eine neue Aktion wurde angekündigt:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/97401

und ich denke, dies wird bestimmt auch in Dresden statt finden.
also wer Interesse hat, bitte melden.
Wenn genug Leute kommen wollen, lässt sich da bestimmt was organisieren, nich hullbr3ach ?

Ich wär dabei.

Da gibt es am 30.10. auch noch das hier:

Haette da jemand Lust (auch?) etwas zu machen oder soll es nur am 6.11. sein?

Bin dabei.

Im Prinzip beide, jedoch Fürchte ich, dass ich da (30.10.), wie einige Studenten auch, nicht da sein werde (Haus und Oma hüten ). Der Herr weiss schon wann er am Besten nach DD kommt, wobei ich eigentl. gern dabei wäre... wahrscheinlich hab ich bis mittag / früher nachmittag an dem Tag Zeit, aber das muß ich nochma absprechen...
Ich denke wenn paar Flyer an die Inffakultät (und mensa,...) wandern, könnten sich paar o. einige Leute finden...

Also kleine Umfrage für die Exmaner (oder lieber extra thread dafür?):
-kommt ihr am 30. 10.
-kommt ihr am 6.11.
-kommt ihr zu beiden Terminen
-kommt ihr garnicht
?

Für die Klickfaulen mal das aktuelle Interview unseres heißgeliebten Innenterroristen mit Telepolis:



Herr Schäuble, Sie sind seit 2005 Bundesminister des Innern. Was hat sich für Sie seit Ihrem Amtsantritt verändert und wie sehen Sie Ihre Aufgaben?

Wolfgang Schäuble: Wenn ich meine jetzige Amtszeit mit der Anfang der 90er Jahre vergleiche, so gibt es zwei Aspekte, deren Bedeutung und Rolle sich entscheidend verändert hat. Zum einen ist die Arbeit auch des Bundesinnenministers europäischer und internationaler geworden. Denken Sie nur an den international agierenden Terrorismus, für dessen Bekämpfung eine enge Zusammenarbeit im internationalen Rahmen essentiell notwendig ist. Zum anderen spielt die Digitalisierung eine ganz andere Rolle. Moderne Technologien wie IT und Internet bestimmen nicht nur unsere Arbeitsabläufe und Arbeitsweisen, sondern bergen auch Risiken in sich, auf die wir eine Antwort finden müssen. Nicht nur müssen wir unsere IT-Systeme hinreichend zu schützen wissen, wir müssen die Sicherheitsorgane auch in die Lage versetzen, terroristische oder kriminelle Machenschaften, die sich der modernen Technologie bedienen, aufzudecken und zu verfolgen.

Sie haben am 9. Oktober in Berlin gemeinsam mit Peter Schaar dessen Buch vorgestellt ( Datenschutz: Weit verbreitete Unkenntnis oder sogar Ignoranz ). Wie würden Sie die wichtigsten Gedanken des Buches zusammenfassen und wo weichen Sie vom Inhalt des Buches ab?

Wolfgang Schäuble: Herr Schaar ist ein engagierter Kämpfer für den Datenschutz. Das achte ich sehr. Sein Buch ist eine gute Sammlung der in den letzten Jahren diskutierten und gegenwärtig anstehenden Datenschutzthemen. Anders als Herr Schaar bin ich nicht nur für den Datenschutz, sondern auch für die Sicherheit in diesem Lande zuständig. Insofern unterscheiden sich unsere Blickwinkel. Der Innenminister muss das "große Ganze" sehen, und da bin ich eher geneigt, der Sicherheit als Grundbedingung für die Freiheit einen größeren Stellenwert einzuräumen als Herr Schaar. In der Grundtendenz, dass Datenschutz ein wichtiges Verfassungsgut ist, unterscheiden wir uns aber gar nicht.

Wie weit muss die Überwachung ausgedehnt werden, um ein ausreichendes Maß an Sicherheit in Deutschland herzustellen?

Wolfgang Schäuble: Es geht nicht um eine uferlose Ausdehnung von Überwachungsbefugnissen der Sicherheitsbehörden. Exemplarisch lässt sich dies an der Maßnahme der Online-Durchsuchung belegen. Niemand möchte mit diesem Instrument eine Rundumüberwachung ermöglichen. Es geht allein darum, mit der technischen Weiterentwicklung Schritt zu halten. Besonders im Bereich des Terrorismus ist zu beobachten, dass sich Gefährder modernster Technologien bedienen, um einer Entdeckung zu entgehen. Die rasante technische Entwicklung im Bereich der Informationstechnik führt dazu, dass die Sicherheitsbehörden zunehmend an Ermittlungshindernisse stoßen. Um auch zukünftig eine effektive Gefahrenabwehr zu gewährleisten, muss gesetzgeberisch dafür Sorge getragen werden, dass keine Räume entstehen, in denen Terroristen ungestört ihrem Tun nachgehen können.

Sie mussten sich wiederholt Vorwürfen aussetzen, dass Sie eine absolute Überwachung fordern, die die Freiheit, die sie schützen soll, abbaut. Darf es für Sie überhaupt noch einen Ort geben, an dem ein Mensch unbeobachtet ist, oder stellt nicht jeder Freiraum eine Gefahr dar? Welche Gefahren können durch einen zu großen Ausbau der Überwachung entstehen?

Wolfgang Schäuble: Diese Fragen lassen sich nicht getrennt voneinander beantworten. Wir haben ein ausdifferenziertes Recht, das der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ebenso verpflichtet ist wie deren Freiheit. Vor diesem Hintergrund verhält es sich in der Realität gar nicht so, wie Ihre Fragestellung nahe legt, sondern im Wesentlichen genau umgekehrt: Nur in ganz besonderen Ausnahmefällen und unter strengen Voraussetzungen werden der Wohnraum oder die Kommunikation unserer Bürgerinnen und Bürger überwacht; den Regelfall stellt dies keineswegs dar.

Die Freiheit und die Abwesenheit von staatlicher "Überwachung" sind ganz wesentlich für die Entfaltung der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Trotz alledem kann die Freiheit nur durch ein vernünftiges Maß an Sicherheit verwirklicht werden. Nicht umsonst lautet Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes vollständig: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." In diesem Gebot, die Menschenwürde zu achten und zu schützen, kommt bereits zum Ausdruck, dass Freiheit und Sicherheit sich ergänzen. Die Bürgerinnen und Bürger haben gegenüber dem Staat sogar einen Anspruch auf wirksame Maßnahmen zum Schutz ihrer Rechte, ihrer Freiheit und ihrer Sicherheit. Ich stimme ausdrücklich Herrn Bundesverfassungsrichter Landau zu, der kürzlich geäußert hat, es gerate zu schnell in Vergessenheit, dass die Sicherheit der Bürger fundamentaler Staatszweck und erste Voraussetzung für ein Leben in Freiheit ist.

Potentielle Gefahren, die in einem übermäßigen Ausbau freiheitsbeschränkender Maßnahmen liegen könnten, werden sich in der Bundesrepublik nicht verwirklichen. Bei jeder staatlichen Maßnahme mit Auswirkung auf die Rechte des Einzelnen wird der rechtsstaatliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachtet: Ist die Maßnahme geeignet zur Erreichung des verfassungsrechtlich legitimen Ziels, ist sie erforderlich und auch angemessen im Verhältnis zwischen Mittel und Zweck?

Bei der Anpassung des rechtlichen Instrumentariums hat der Gesetzgeber zu beachten, dass jeder staatliche Eingriff in den grundrechtlich geschützten Bereich unter dem rechtsstaatlichen Gebot der Verhältnismäßigkeit des Mittels steht, das gewählte Mittel also in einem vernünftigen Verhältnis zum angestrebten Erfolg stehen muss. Das bedeutet, dass der Eingriff zur Erreichung des vom Gesetzgeber angestrebten Ziels geeignet, aber auch erforderlich sein muss. Erforderlich ist ein Eingriff nur dann, wenn das Ziel nicht auf eine andere, den Einzelnen weniger belastende Weise ebenso gut erreicht werden kann.

Besteht die Gefahr, dass ein demokratischer Rechtsstaat wie der unsere in ein autoritäres System umkippt und durch einen Wegfall der juristischen Beschränkungen die Werkzeuge der Überwachung uneingeschränkt genutzt werden? Wie kann dies verhindert werden?

Wolfgang Schäuble: Diese Frage stellt sich im Grunde nicht. Denn aus den von mir dargestellten Erwägungen heraus wird es nie zur "uneingeschränkten" Anwendung freiheitsbeschränkter Maßnahmen kommen. Neben den rechtlichen Rahmenbedingungen, die eine solche Entwicklung zu verhindern wissen, stehen hierfür auch diejenigen Menschen ein, die diese Maßnahmen bei uns im Land anordnen und umsetzen. Ich meine damit die Verantwortlichen in den Sicherheitsbehörden, insbesondere bei der Polizei. Sie erfüllen eine schwierige, oft auch gefährliche Aufgabe, bei der sie täglich im konkreten Einzelfall die Balance zwischen konsequenter Durchsetzung des Rechts und dem Schutz individueller Freiheit finden müssen. Ich habe vor dem Hintergrund meiner hiermit gemachten Erfahrungen keinen Zweifel daran, dass diese Menschen diese besondere Verantwortung annehmen und ihr gerecht werden.

Wie stehen Sie zu der Aussage, dass Datenschutz Täterschutz ist?

Wolfgang Schäuble: Datenschutz bedeutet Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts der Bürger vor stattlichen Eingriffen, aber auch vor Eingriffen durch Private. Das hat Verfassungsrang. Dort, wo die Nutzung der Daten der Verfolgung insbesondere schwerer Straftaten oder der Abwehr von Gefahren dienen kann, muss grundsätzlich die Verhältnismäßigkeit abgewogen werden. Wem es ausschließlich um den Schutz der Daten geht, gerät in Gefahr, die Strafverfolgung und Gefahrenabwehr zu vernachlässigen. Mein Ansatz ist es, die Menschen zu schützen. Dies geschieht auch, aber nicht nur durch Datenschutz.

Welche alternativen Umgangsweisen zur Verhinderung der Zunahme des so genannten internationalen Terrorismus gibt es jenseits von Überwachung?

Wolfgang Schäuble: Deutschland verfolgt bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus eine Strategie, die ein Bündel von präventiven und repressiven Maßnahmen umfasst. Dabei werden fünf Zielrichtungen verfolgt: Wir wollen terroristische Strukturen durch einen hohen Fahndungs- und Ermittlungsdruck zerstören. Zudem wollen wir den Terrorismus bereits im Vorfeld abwehren, z. B. durch das Verbot islamistischer Unterstützer- und Vorfeldorganisationen oder den Einsatz biometrischer Verfahren. Wichtig ist uns der Ausbau der internationalen Zusammenarbeit. Unser primäres Ziel ist es natürlich, die Bevölkerung zu schützen und die Verwundbarkeit des Landes zu reduzieren, bspw. durch den Schutz kritischer Infrastrukturen oder die Erhöhung der Luftsicherheit. Und schließlich geht es darum, die Ursachen des Terrorismus zu beseitigen durch einen intensiven Dialog mit dem Islam, Integrationspolitik, die Deutsche Islam-Konferenz und die geistig-politische Auseinandersetzung mit dem Islamismus. Sie sehen, dass die Informationsgewinnung in nahezu allen Bereichen der Terrorismusbekämpfung eine Rolle spielt.

nimmt den jemanden Ernst?

[fiction]
Seit Internetüberwachung nutzen Terroristen vermehrt den rechtlich geschützten Briefverkehr... Innenminister denkt über Aufweichung des Postgeheimnisses nach...

"Wir müssen gewappnet sein dem internationalen Terror zu begegnen. Es kann nicht sein, daß Terroristen einfach Briefe verschicken können und wir das nicht mitbekommen! Natürlich werden wir nur Briefe von Verdächtigen öffnen, der unschuldige Bürger hat nichts zu befürchten!"
[/fiction]

ähnliche Gedanken kennt man von Hitler, Stalin und Milke...

der herr schäuble wird sich sicher über dieses neue spielzeug freuen:

Slashdot Meldung

Ist doch toll, denn die Daten der VDS werden ja alle an die USA ausgeliefert. Da kann AT&T ja bestimmt mit einem Grossauftrag rechnen, die Daten der unwuerdigen nicht-US Buerger zu durchforsten.

Edit: Kommt davon, wenn man so spaet noch postet... Am 7.11. ist die Sitzung des Rechtsausschusses und nicht die Abstimmung im Bundestag. Diese wird aber auch demnaechst sein.

Mit solchen Aussagen sollte man bei Politikern IMMER vorsichtig sein (und aufmerksam werden, wenn sie so formuliert sind wie in der noch nicht allzu ferner Vergangenheit:

Heutige Titelseite des Donaukurier:

Endlich mal eine Redaktion, die sagt was Sache ist.

"Niemand möchte mit diesem Instrument die Rundumüberwachung ermöglichen" - aber mit anderen Instrumenten?

Internetdemo gegen Vorratsdatenspeicherung 1 Tag vor dem Beschluss
(für Webmaster):
http://www.heise.de/newsticker/meldung/98652

los, macht exma dunkel!

Heute zwischen 12:55 und 13:45 kommt das Gesetz zur Vorlage. Wie das ganze abläuft, kann man z.B. live auf Phoenix angucken.

Mehr Information:
http://www.tagesschau.de/inland/vorratsdat...icherung18.html
http://www.heise.de/newsticker/meldung/98718



http://www.phoenix.de/tv_programm/2007/11/09/1/1.1.htm
http://www.bundestag.de/live/tv/index.html

Ich seh gerade, dass Phoenix nur bis 13:30 überträgt, d.h. eventuell nicht alles von der Debatte dabei ist. Also bitte den Livestream vom Bundestag anschauen, der dürfte die ganze Debatte zeigen. Und falls den jemand aufzeichnen kann ...

Und noch eine Pressemitteilung, zum Thema, was für Entscheidungsgrundlagen dem Bundestag verschwiegen werden:

Max-Planck-Institut sieht kaum Bedarf für Vorratsdatenspeicherung

.. was mich allerdings wundert ist, was daran neu sein soll?

Sekundengenaue Abrechnungen und Verbindungsnachweise gibt es schon seit etlichen Jahren, in wie weit die Daten gespeichert wurden weiß eigentlich keiner genau aber ich könnte mir vorstellen, dass auch jetzt schon solche Daten länger als 3 Monate gespeichert wurden.

Genau so wie die Lokalisation des Handys.
Hier gabs neulich einen Fall bei dem ein Manager seine Lebensgefährtin samt Kind verschwindenlassen hat. Da wurde auch "nachträglich", sprich Monate später geschaut wo der vermeindliche Täter wann mit seinem Handy unterwegs war.
Anfangs war er ja auch kein Verdächtiger also hat man auch nicht gezielt sagen können "die Daten müssen wir speicher", die wurden einfach so gespeichert und monate Später abgerufen...

Das aktuelle Gesetzt ist also im Grunde nur eine Art Legalisierung von Praktiken die schon jetzt genutzt werden (was nicht heißt, dass sie dadurch gut und richtig sind).

Das was durch das Gesetzt neu sein wird ist, dass diese gespeicherten Daten als legaler Beweis angesehen werden wohingegen dieses vorher nicht der Fall war.

Ich bin nicht für das Gesetzt ich finde nur, dass der Aufschrei Jahre zu spät kommt.

Grüsse
C°°°

chatprotokoll mit jan korte, linkspartei

Der 9. November ist schon stark historisch vorbelastet. Ein gutes Datum für solch eine Entscheidung. http://www.heise.de/newsticker/meldung/98733

Vor zwei Jahren hat der Missbrauch von zwei Mädchen aus Hellerau und Coswig Dresden erschüttert. Seitdem ermittelt die Soko Heller unter anderem mit dem größten Massengentest Deutschlands.

Wer bezahlt diese Tests? Würde es diese riesen Aufgebot auch geben, wenn die Mädchen aus sozial schwachem Milieu kommen würden?

Warum werden Personen vor der eigenen Haustür auf den Test angesprochen, und man läd Sie nicht vor? und wer erklärt danach den Nachbar das man unschuldig ist?

Werden die Daten danach wirklich vernichtet oder dient es dem Aufbau einer bundesweiten Datenbank?

Ist der Fingerbadruck im Pass wirklich der letzte Schritt?

Ich glaube nicht.

Super Zahlen! Man sollte jedoch mal die Anzahl schwerer Straftaten herausfiltern und in dem Bereich schauen, wie sich die Auklärungsquote ändern könnte bzw. in welcher Relation dann die Anzahl fehlender Verbindungsdaten stehen. Ist ja logisch, dass bei der ganzen nicht aufklärbaren Kleinkriminalität (Unfallflucht, Sachbeschädigung, Diebstahl etc.) die VDS nichts bringt.
Was aber, wenn sich mit der VDS die Aufklärungsquote schwerer Straftaten (zB bei Sexualdelikten) deutlich erhöhen würde?
Hat jemand diese Zahlen? Denn mit dem oben genannten Vergleich kann man nichts anfangen; anders aber wenn man nachweist, dass auch bei der schweren Kriminalität der Fortschritt gering ist...
Gegen VDS meinetwegen, aber nicht mit Scheinargumenten, die die Bevölkerung verdummen!


edit: @silkwing: selber schuld, wer seine daten freiwillig beim gentest abgibt! ganz einfach! denn verpflichtet ist dazu keiner. (man braucht einfach nicht mitmachen; allein diese verweigerung macht einen noch nicht verdächtig)

Eigentlich gibt es ja nichts mehr zu sagen, denn das Gesetz ist durch. Wer aber mal sehen will, wie sein(e) Abgeordnete® abgestimmt hat, klickt hier.

Ich denke auch dass die Statistik insgesamt gesehen nicht sehr aussagekräftig ist... Mord und Ähnliches machen eben auch nur einen winzigen Teil der "Straftaten" aus. Logisch, dass eine Gendatenbank keine Parkplatzrempler erwischen lässt

Habe gerade überlegt, ob ich dem Abgeordneten meines Wahlkreises einen bösen Brief schreibe, aber der war bei der Abstimmung wohl nicht anwesend (wie 14,5% der Abgeordneten)...

Das Gutachten des MPI ist über 400 Seiten stark. Es jetzt hier ohne genauere Recherche zu zerreissen halte ich für sehr fragwürdig.
Die deutlich überwiegende Mehrheit aller Experten zu diesem Thema, schiessen sich übrigens der Meinung des MPI an.

hier nochmal einige juristische Hintergründe zu den Regelungen die ab 1.1.2008 in Kraft treten... nach diesem Bericht müsste man unseren deutschen Vertretern in der EU auch noch dankbar sein, dass die Überwachung so milde ausfällt...

http://www.juraforum.de/jura/news/news/id/201320/f/106/

Es heißt ja Abgeordnete würden nicht überwacht werden dürfen, auf der anderen Seite sollen Internetprovider aber alle Verbindungen (Email und Co) speichern. Die Auswertung der Daten ist dann nur erlaubt wenn ein gewisser Tatbestand erfüllt ist ...

Erstens, woher soll der Provider wissen ob "haJo1955@providerderwahl.de" ein Abgeordneter ist oder nicht und zweitens woher will man wissen ob innerhalb der Mail ein Tatbestand vorliegt, der die Überwachung möglich macht, ohne vorher den Inhalt zu kennen?

Ich glaube die Abgeordneten wissen gar nicht über was sie da eigentlich unter dem Banner der Terrorbekämpfung abgestimmt haben.
Traurig...

Grüsse
C°°°

na das es die deutswchen Ermittlungsbehörden bei der Einhaltung von Gesetzen nicht so genau nehmen zeigen unter anderem dieser Artikel der taz http://www.taz.de/1/politik/deutschland/ar...Hash=760b9c2b30 (sehr viele andere auch)

und die Tatsache, das nach Augenzeugenberichten in ganz Hannover und Hannover Umland Polizisten jedes Auto "begutachtet" haben und sich Notizen zu diesem gemacht haben... nirgends hab ich einen Bericht gelesen, was das eigentlich sollte... die Vorgehensweise der Beamten sah so aus: Kennzeichen angucken, etwas notieren, Lack runterrum begutachten, unter das Auto schauen, etwas notieren, ausführlich in das Wageninnere geschaut, etwas notiert, nächstes Auto...

Meine Tante hat 2 Beamte "auf frischer Tat ertappt" und bekam auf die Frage "Was die Polizisten denn an ihrem Auto verloren hätten" die Antwort: "Wir überprüfen die Fahrzeuge ob sie abgeschlossen sind und ob Wertsachen im Auto seien die zum Diebstahl anstiften. Verführung zum Diebstahl sei immerhin auch eine Straftat"... verdutzt über diese Antwort ließ meine Tante dies auf sich beruhen... warum in Wirklichkeit sämtliche PKW's in Hannover protokolliert wurden ist bis heute schleierhaft...

Im Kontrollgebiet meines Vaters wurde laut Augenzeugen ohne Block und Stift gearbeitet... Eine Erklärung für dieses Vorgehen der Polizei im allgemeinen ist mir mein Vater allerdings noch schuldig...

Ich bin dafür, dass alle Verbindungen mitgeschnitten werden. Dann tauchen zur nächsten Wahl nämlich auch geheime Emails und Telefonprotokolle der Kanzlerkandidaten auf, in denen offen über nicht einhaltbare Wahlgeschenke und schwarze Koffer geredet wird (vgl. Polen).

"Das Fernmeldegeheimnis ist unverletztlich..." -
Jetzt noch 38 Tage bis zur totalen Protokollierung der Telekommunikation...

Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung:
HIER

Der Bundestag hat am 9. November 2007 mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD den Gesetzentwurf
zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland beschlossen. Das Gesetz bedarf noch der
Unterschrift des Bundespräsidenten. Falls diese erfolgt, werden wir vor dem Bundesverfassungsgericht
Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz einlegen. Denn die zwangsweise Totalprotokollierung
unserer Telekommunikation ist ein eklatanter Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis und das
Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung braucht Ihre Hilfe.
Helfen Sie mit bei unserer Kampagne gegen die Totalprotokollierung der Telekommunikation.

http://www.vorratsdatenspeicherung.de/

Heute in SPON

Vorratsspeicherung soll Copyright-Inhabern helfen

Aber vielleicht ist die auch gar nicht notwendig: Der Gesetzgeber könnte die Internetprovider über einen Umweg zu Erfüllungsgehilfen der Musik- und Filmkonzerne machen. Vor zwei Wochen hat der Bundestag die sogenannte Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Einmal in Kraft, wird das Gesetz deutsche Internetprovider verpflichten, sechs Monate lang zu speichern, wer wann, von wo und mit welchen Adressen im Netz Daten ausgetauscht hat.

Der Bundesrat drängt darauf, dass in das Gesetz noch aufgenommen wird, dass auch Rechteinhaber die Verbindungsprotokolle nutzen dürfen, um Raubkopierer zu verfolgen. Am kommenden Freitag dürften die Länderchefs entschließen, dass der Bundestag den Film- und Musikverlagen erlauben soll, sich an diesen Daten zu bedienen - ohne dass ein Richter entscheiden muss.

Zwingen können die Länder den Bundestag aber nicht zu dieser Verschärfung - das Schnüffel-Gesetz ist nicht zustimmungspflichtig. Allerdings ist im Bundestag ohnehin noch das Gesetz zur sogenannten "besseren Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" in Arbeit ( PDF-Dokument des Entwurfs). Und darin ist - zumindest im Regierungsentwurf - ein Auskunftsanspruch für Rechteinhaber gegenüber Providern vorgesehen.

heise vom 24.11.




quelle

Wie schade. Ich als Rechteinhaber bedauere das sehr, das ich keine Verbindungsdaten bekomme

Na das kommt noch. Denn das ist ja mMn das einzige "sinnvolle" Argument für die VDS und ich vermute, dass diese ganze Geschichte letztlich eine Kopfgeburt der Contentindustrie ist. Mit VDS Terroristen fangen - nun ja, dass die Politiker da nicht durchsehen und der Meinung sind, es würde funktionieren, sei ihnen verziehen. Politiker haben i.A. Leute für's Durchsehen und Denken. Blöd nur, wenn man die falschen Leute in seinem Beratungsstab hat.

Ich bin nach wie vor dafür, dass veröffentlicht wird, welches Unternehmen > 500 Mitarbeiter und welche NGOs ihre Interessenvertreter in Abgeordnetenhaus, Kanzleramt und sontigen Regierungseinrichtungen zu sitzen haben.

Kein Problem. Ich habe konkrete Informationen dass es Hinweise gibt, dass im Bundeskanzleramt meine Rechte heruntergeladen und mißbraucht wurden. Mit diesem tatkräftigen Beweis lasse ich mir als erstes, sobald das Gesetz die letzte Unterschrift passiert hat, alle Emails der letzten 3 Monate ins Bundeskanzleramt ausdrucken.

Es leben die Rechteinhaber.

.. selbst wenn die Abgeordnete nicht von der VDS ausgenommen wären, wäre das wohl nicht machbar, denn im Vergleich zu einem Abgeordneten bist zu potenziell eher ein Terrorist und damit unglaubwürdig.
Ausserdem hast du nicht die finanziellen Mittel um deinem Willen Nachdruck zu verleihen, so wie es eben alle anderen erfolgreichen Wirtschaftsunternehmen machen.

Wenn du Multimillionär wärst könntest du dir, gegen eine gewisse Aufwandsentschädigung, ein paar Abgeordnete einladen um ihnen Einblicke in dein Leben und somit auch deine Interessen zu geben, so dass sie deine Meinung und Interessenslage nachvollziehen können um dich dann mit ihrer Stimme zu vertretten.

Wenn die Plattenfirmen mit ihrer Lobbyarbeit in Zeug legen wird es sicherlich früher oder später für sie möglich werden die Daten zu bekommen, ist mM eine Frage des Geldes.

Grüsse
C°°°

http://www.heise.de/newsticker/meldung/99675

Kurios ist es schon: Für die Waldschlösschenbrücke gingen am Wochenende 4.000 Menschen hier in Dresden auf die Straße. Bei der Demo gegen VDS waren es gerade mal 400.

abaddemo

Ist doch klar. VDS ist so abstrakt. Man weiss nicht, warum man dagegen sein soll. Eine Brücke, die Stadtgespräch ist über viele Jahre, und noch dazu immer kontroverser wird mobilisiert da mehr Leute - zumal solche, die direkt davon betroffen sind. Leute die nicht `im' Internet leben stört die VDS wahrscheinlich auch nur wenig. Ich bin aber optimistisch, dass sich das Verhältniss zu Datenschutz und Privatsphäre noch verbessert. Auf der anderen Seite... warum kommen laufend Nachrichten darüber, wenn in den USA irgendeine Bürgerrechtseinschränkung auch nur diskutiert wird und keine, wenn man eben das in Europa verschärft einführt oder schon längst eingeführt hat. Tja...

Whoever controls the spice controls Dune!
Auf deutsch:
Wer immer die Medien kontrolliert, kontrolliert Deutschland!

look

george orwell is doch schon lang da
[attachmentid=16686][attachmentid=16687][attachmentid=16688][attachmentid=1
6689]

http://www.tagesschau.de/ausland/biometrie2.html

Geil. Auch Arbeitgeber sollen auf diese Datenbank Zugriff haben. Das ist ja mal echt praktisch, da muss man gar keinen Polizisten mehr kennen, sondern nur noch einen guten Draht zu seinem Chef haben um an die Informationen in der Datenbank zu kommen.

also dann gleich genereller zugriff für alle firmen... dann kriegt man wenigstens nur noch die werbung die einen interessiert...

http://www.heise.de/newsticker/meldung/101067
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,525330,00.html bzw. http://www.taz.de/1/leben/internet/artikel...Hash=4eb5f731e1

Frohe Weihnachten!

besser Frohes Neues!

Scheiss Musikindustrie. Man könnt die CDs ja auch einfach mal fürn fairen Preis verkaufen. Kein Mensch hätte 30DM für ein Album ausgegeben (obwohl der Vergleich mit der DM eh bissel sinnlos ist).

Die Contentindustrie lässt endlich ihre Maske fallen:

http://www.tagesschau.de/inland/vorratsdat...icherung42.html

Wie lange dauert es noch, bis sie endlich zugeben, dass sie die wahren Ideengeber der VDS sind?

Österreichs Grüne Überwachen den Innenminister ^^

Wie lange dauert es noch, bis "wir" endlich mal was gegen die Lobbyarbeit (die nichts anderes als Bestechung ist) tun, so dass solche Gesetze gar nicht erst verabschiedet werden?
Das ärgert mich am meisten, dass Intressen mit Geld durchgesetzt werden und nicht mit Verstand.

Bin ja auch mal gespannt, wie lange es dauert bis die ersten ins Gefängniss gehen und das Strfarecht an Verhältnislosigkeit nicht mehr zu überbieten ist ...

Grüsse
C°°°

Dann krame ich halt mal wieder diesen Thread hoch...

Aus aktuellem Anlass (aber schon knapp 2 Monate alt)

dazu passend

Selbstverständlich ist es das Ziel der Eu uns alle total zu überwachen, steuer, manipulieren und Kontrollieren..... Das ist eines der Gründe für ihre Entstehung. Es sind ja bekanntlich auch 80 % der Eu Abgeordnete Freimaurer. Ähnlich wie bei der Kirche!

Das nächste wird Ziel der Eu wird sein uns alle einen Mikrochip unter die Haut zu pflanzen! Bei den Tieren hat das schon angefangen (Beispiel Hunde).

Die EU ist nichts anderes als das Grundkonzept der Usa in ihren Anfängen.

Selbst wenn eine große Zahl Abgeordneter Freimaurer wären sagt das noch lange nichts über deren "persönliche" Ziele. Wenn du dich mit der Freimaurerei auseinander gesetzt hättest würdest du solche Dinge nicht verbreiten, denn das ist einfach nur Blödsinn der auf absoluter Unwissenheit basiert. Noch dazu kommt, dass Listen lebender Freimaurer nicht exitieren um den einzelnen vor Vorurteilen und Menschen wie Dir zu schützen. Listen und Namen die auf gewissen Seiten zu finden sind sind völlig haltlos und zu 99% Rufmord.

Natürlich werden in den Logen sicherlich auch "mal" Geschäfte gemacht, aber das geht dann auf die einzelnen Individuen zurück, nicht auf die Freimaurerei. In den Logen sind solche Dinge verboten, was die Leute in ihrer Freizeit machen ist deren Sache.
Da gibt es in der heutigen Zeit doch ganz andere "Organisationen" (auf den Namen wird aus Rechtlichengrunden verzichtet), bei denen sehr viele reiche Schauspieler mitwirken, und die ganz offiziell die Weltherschaft als "Kirche" anstreben ...

Zurück zum Thema.

Hat einer von euch zufällig die letzte Folge Quarks & Co zu dem Thema gesehen?
Absolut sehenswert und durchaus kritisch.
Gibt es als Podcast zum runterladen:

Quarks und Co - 12.02.2008 - Die Waffen der Terror-Fahnder
"Rechtsklick" und "Speichern unter". Direkter Download von wdr.de

Ist sicherlich auch nur eine Meinung zum Thema, aber durchaus interessant.
Am besten in Ruhe einfach mal seber anschauen.

Grüsse
C°°°

Jaja, und die Illuminaten stecken hinter alldem. Zuviel Dan Brown gelesen?

Warum gibt es hier eigentlich nicht die Möglichkeit, Beiträge bestimmter Nutzer einfach rauszufiltern? Oder hab ich irgendwo was übersehen?

Dan Brown ist nichts anderes als ein mediengeiler Sack, der sein Gescháft mit der ganzen Sache macht!!! DA gibt es ganz andere Experten! Schőne grüsse aus Paris

überhaupt dan brown und experte in einem post zu erwähnen

urlaub in paris.. auf exma surfen.. keine schöne frau mitgenommen.. freimaurer haben schuld..

Es geht schon los. http://www.heise.de/newsticker/meldung/35915

was?



/edit: mir fällt grad auf, der artikel ist von 2003..

ups...