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Vollständige Version anzeigen: Neues Bündnis für den Bundestag
Chris
Wie die SZ-Online berichtet haben sich die WASG (Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit) und die PDS auf eine gemeinsame Liste Vereinigte Linke/PDS für die Bundestagswahl verständigt. Diese wird vermutlich mit den beiden Spitzenmännern Gregor Gysi und Oskar Lafontaine an den Start gehen. Schon 18% aller Deutschen würden diese Möglichkeit laut einer Vorumfrage in Betracht ziehen. Damit würde die Vereinigte Linke/PDS die drittstärkste Kraft im Bundestag werden.
VTOL
cool. genau so einen thread wollte ich auch gerade eröffnen...

Nuja, was ist davon zu halten? Erstmal abwarten und schaun ob das wirklich was wird, denn demnach was ich so lese, hassen sich die Mitglieder beider Parteien. lol.gif
JoSchu
Zitat(VTOL @ 11 Jun 2005, 09:48)
denn demnach was ich so lese, hassen sich die Mitglieder beider Parteien.  lol.gif

Ist ja bei CDU/CSU nicht anders. yes.gif

Ich denke schon, dass es die Liste zumindest über die 5%-Hürde schafft. Die PDS kann auf ihre Stammwählerschaft im Osten setzen und die WASG wird im Westen die Stimmen enttäuschter Sozialdemokraten sammeln. Dass es allerdings 18% werden, bezweifel ich ganz stark.
Chris
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/inhalt/21/0...821-6-3,00.html

Interessant finde ich, dass in diesem Poltitbarometer überwiegend kein Unterscheid zwischen Schröder und Merkel gesehen wird.
VTOL
Über 5% schafft es die PDS auch alleine. Die Frage ist, schaffen es die beiden Parteien zusammenzuarbeiten? hmm.gif

90% der WASG-Wähler meinen dann sei die WASG nicht mehr wählbar. Parteimitglieder meinen, wenn sie mit der PDS was zu tun haben hätten wollen, dann wären sie sicher gleich in die PDS eingetreten. Das ist ja auch verständlich, da die WASG ein Haufen selbsherrlicher Besserwisser und Selbstdarsteller ist (aus SPD-Sicht, die aber nicht so falsch sein dürfte) Diese Leute hatten in der SPD bereits Anpassungsschwierigkeiten und haben daher mit der PDS auch welche.
Unverständlich erscheint mir die Abneigung der PDS gegenüber der WASG. Aber dafür wird es sicher auch Gründe geben, die mir halt im Moment unbekannt sind.

Interessant wird ja noch die Sache mit dem Namen. Vereinigte Linke/PDS? Die SPD spottet: Vereinigte Selbstdarsteller/PDS. Nuja, ich bin der Meinung, daß wenn sich in einem vereinten Deutschland eine sozialistische Ostpartei und eine sozialistische Westpartei vereinen, es keinen besseren Namen dafür geben kann als Sozialistische Einheitspartei Deutschlands biggrin.gif

Oder bin ich etwa der einzige, der sich beim Handschlag Lafontaine/Gysi an den von Pieck/Grotewohl erinnert fühlt? cool.gif
Allanon
Ich kenne Mitglieder der WASG, und da scheints wirklich soetwas wie ein Programm für die Zukunft Deutschlands zu geben smile.gif
Chris
Ist doch egal, ob es die Parteien schaffen zusammenzuarbeiten oder nicht. Wenn du diese Frage stellst, kannst du auch gleich die Bundesregierung auflösen.

Vermutlich wird das eine Beziehung wie CSU/CDU ... man will zwar das gleiche ist aber regional begrenzt. Und vielleicht hat auch die SPD Anpassungsschwierigkeiten mit den Leuten der WASG. Es sollte sich die SPD auch mal von gewagten Aussagen fernhalten wie "Vereinigte Selbstdarsteller/PDS". Wer so etwas loslässt, der fällt bei mir nicht mehr unter wahlfähig.
Kramsky
ähm, wasg und pds wollen nicht das gleiche, bloß weil sie beide links sind
Stormi
ICh bin der Meinung, dass das Linksbündnis sowas wie die Antifa für Politiker ist. Egal was die aktuelle Regierung macht, wir sind erstmal dagegen und haben natürlich eine sehr viel einfachere Lösung, die noch dazu sozial verträglich ist blabla... Ich kann nicht glauben, dass Politik so einfach ist wie von Lafontaine und Gysi propagiert wird, jedoch lasse ich mich gern eines besseren belehren.
Chris
War das nicht die Arbeit der Union gegen alles zu sein, was die Regierung macht, selbst wenn das, wogegen man ist, direkt von einem selbst noch im Wahlkampf propagiert wurde?
JoSchu
Zitat(VTOL @ 11 Jun 2005, 11:09)
Über 5% schafft es die PDS auch alleine. Die Frage ist, schaffen es die beiden Parteien zusammenzuarbeiten?  hmm.gif

2002 haben sie es nicht geschafft. Und die Wut auf die Regierung spielt meiner Meinung nach eher der CDU in die Hände als der PDS.

Zitat
90% der WASG-Wähler meinen dann sei die WASG nicht mehr wählbar. Parteimitglieder meinen, wenn sie mit der PDS was zu tun haben hätten wollen, dann wären sie sicher gleich in die PDS eingetreten. Das ist ja auch verständlich, da die WASG ein Haufen selbsherrlicher Besserwisser und Selbstdarsteller ist (aus SPD-Sicht, die aber nicht so falsch sein dürfte)

Richtig. Und das zeigt für mich auch, dass es der WASG gar nicht darum geht, eine echte "Wahlalternative" zu kreieren, sondern möglichst schnell in den Bundestag zu kommen - auch wenn dabei die Ideale auf der Strecke bleiben.
Naja, Politik eben. Was reg ich mich überhaupt auf?! rolleyes.gif
Chris
Zitat(JoSchu @ 11 Jun 2005, 15:04)
Richtig. Und das zeigt für mich auch, dass es der WASG gar nicht darum geht, eine echte "Wahlalternative" zu kreieren, sondern möglichst schnell in den Bundestag zu kommen - auch wenn dabei die Ideale auf der Strecke bleiben.
*


Andererseits, was nutzt eine Wahlalternative, wenn sie eh nicht im Bundestag sitzt, weil sie sich den wahlkampf nicht leisten kann.
JoSchu
Meiner Meinung nach braucht es eine gewisse Arbeit über Jahre, um sich als Partei ein eigenständiges Selbstbild und ein Wählerkklientel aufzubauen. Die WASG schöpft den anderen Parteien Wähler ab, in dem sie auf die Wut und Enttäuschung der Leute setzt. Nicht wirklich die feine Art.
Im Übrigen gibt es doch genügend Kleinstparteien, die seit Jahrzehnten überleben, obwohl sie noch nie im Bundestag gesessen haben. Das Argument zieht also nicht wirklich.
Chris
Was bedeutet denn abschöpfen? Die Menschen sollten zumindest die Partei wählen, von der sie sich versprechen am besten vertreten zu werden. Wenn jetzt die bekannten Parteien es nicht auf die Reihe bekommen den "kleinen" Mann zu vertreten ist es natürlich immer leichter einer anderen Partei vorzuwerfen, dass sie nur verärgerte und enttäuschte Wähler fangen möchte anstatt sich einen Kopf darüber zu machen, warum 18 oder mehr Prozent enttäuscht sind.

Es geht hier weiterhin nicht um das Überleben einer Partei, sondern um Einflussnahme auf die Bundespolitik. Wenn die WASG jahrhundertelang unter der 5% Hürde herumdümpelt schön und gut, Einfluss kann sie aber mit ihren Zielen nicht nehmen.

In meinen Augen ist der Deal mit der PDS der größte pressetechnische Coup, denn eine kleine Partei wie die WASG reissen konnte. Mit dieser Darstellung ist sie einfach in den Medien und mit etwas Glück wird auch über deren Parteiprogramm berichtet. Das könnte schon einige Leute dazu animieren, sich eben dieses anzuschauen, und nicht gar nicht zu Wahl zu gehen, oder XXX zu wählen, weil sie das schon immer getan haben.

Und @Kramsky. Ich hab zwar nur die Präambel des Gründungsprogramms der WASG und die Präambel des Wahlprogrammes 2004 zur Sachsenwahl der PDS gelesen, aber vom Tenor wollen beide Parteien das selbe. Wie das ganze jetzt natürlich in Detailfragen aussieht weiss ich nicht, das müssen auch Oskar und Gregor selbst feststellen.

Ich persönlich finde, dass beide Programme sich wenigstens anders als der Einheitsbrei der aktuellen Parteien liest. Vielleicht sollten wirklich einige Leute dort mal rein schauen, anstatt die eine Partei als Selbstdarsteller und die andere als verklitterte SED Nachfahren zu bezeichnen. Schubladendenken bringt uns nämlich nicht weiter, da bleiben wir nur im aktuellen Sumpf stecken.
babyG
ich finde es durchaus bemerkenswert was hier politisch passiert.
spd mit schröder wählen? hatten wir ja.. cdu mit merkel? für viele auch nicht das wahre..
was passiert? da kommt der charismatische gregor gysi mit seiner pds und der fuchs oskar lafontaine und die beiden basteln ein neues bündnis .. ziemlich schlauer zeitpunkt wie ich finde.. denn was hat den deutschland sonst noch als wahlalternativen zu bieten?!...

ich bin wirklich gespannt wie sich dass alles entwickelt... in diesem jahr werden wir höchstwarscheinlich ein weiteres wichtiges stück deutscher geschichte erleben---
JoSchu
Zitat(Chris @ 11 Jun 2005, 14:44)
Was bedeutet denn abschöpfen? Die Menschen sollten zumindest die Partei wählen, von der sie sich versprechen am besten vertreten zu werden. Wenn jetzt die bekannten Parteien es nicht auf die Reihe bekommen den "kleinen" Mann zu vertreten ist es natürlich immer leichter einer anderen Partei vorzuwerfen, dass sie nur verärgerte und enttäuschte Wähler fangen möchte anstatt sich einen Kopf darüber zu machen, warum 18 oder mehr Prozent enttäuscht sind.

Da hast du mich glaub ich falsch verstanden. Meiner Meinung nach hat eine Partei dann eine Daseinsberechtigung, wenn sie Menschen zum Wählen animieren kann, die dies ohne ihre Existenz nicht tun würden (Mithin dasselbe, was du weiter unten sagst.). Ob sie dann außerdem noch Leute anderer Parteien an sich binden kann, ist nebensächlich.
Die WASG erfüllt aber diese Grundforderung nicht, weil sie kein eigenes Wählerpotential besitzt (Wie auch, wenn man erst seit 4 Monaten existiert?), sondern ausschließlich in den Gewässern von SPD und PDS fischt.

Zitat
Es geht hier weiterhin nicht um das Überleben einer Partei, sondern um Einflussnahme auf die Bundespolitik. Wenn die WASG jahrhundertelang unter der 5% Hürde herumdümpelt schön und gut, Einfluss kann sie aber mit ihren Zielen nicht nehmen.

Richtig, eine politische Beteiligung schon im 1. Existenzjahr einer Partei ist aber whl kaum das richtige, bedenkt man, dass politische Ideen und Strategien Zeit zum Reien brauchen.
Zitat
Ich persönlich finde, dass beide Programme sich wenigstens anders als der Einheitsbrei der aktuellen Parteien liest.

Das mag wahr sein, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das linke Potential Deutschlands ganz einfach nicht für 2 Parteien ausreicht. Eine gemeinsame Liste ist also die einzige Möglichkeit für beide, sich politisch zu behaupten. Ob die WASG aber Selbstständigkeit beweisen kann, wenn sie am Rockzipfel der PDS hängt, wage ich einmal zu bezweifeln.
Chris
Zitat(JoSchu @ 11 Jun 2005, 16:01)
Da hast du mich glaub ich falsch verstanden. Meiner Meinung nach hat eine Partei dann eine Daseinsberechtigung, wenn sie Menschen zum Wählen animieren kann, die dies ohne ihre Existenz nicht tun würden (Mithin dasselbe, was du weiter unten sagst.). Ob sie dann außerdem noch Leute anderer Parteien an sich binden kann, ist nebensächlich.
Die WASG erfüllt aber diese Grundforderung nicht, weil sie kein eigenes Wählerpotential besitzt (Wie auch, wenn man erst seit 4 Monaten existiert?), sondern ausschließlich in den Gewässern von SPD und PDS fischt.

Sie fischt auch in den Gewässern der Grünen, der FDP und der Union, weiterhin der Grauen Panther und der NPD und der anderen 4000 kleinen Parteien, die zur Bundestagswahl antreten. Irgendwann sind alle Wähler verteilt, würdest du bei einer Wahlbeteiligung von 100% neuen Parteien ihre Daseinsberechtigung absprechen, weil es ja keine Wähler mehr gibt, die sie wählen könnten, ohne von anderen Parteien abzuschwenken? Es ist mitunter so, dass vielen Wählern vielleicht die Wahlprogramme von XXX nur halbwegs passen, dann aber ihren Weg in der neuen Liste finden.
Ausserdem ist es doch immer das selbe. Man hat ein Produkt, und wenn das Produkt nicht mehr dem Geschmack entspricht, dann wird ein neues auftauchen, was eher dem Geschmack entspricht. Wenn der Hersteller klug ist, erkennt er den Massengeschmack und vertritt ihn. Wenn ers nicht drauf hat, dann kommt ein anderer her und setzt das um.
Irgendwo müssen die Wähler ja herkommen, und vom Parteiprogramm der WASG fischen sie nicht direkt in den Pfründen der SPD, denn wer sozial will, weiss spätestens seit der letzten Wahlperiode, dass die SPD das nicht bringt. Und mit PDS sitzen sie ja zusammen, von daher fischen sie auch nicht direkt dort die Wähler ab.

Zitat(JoSchu @ 11 Jun 2005, 16:01)
Richtig, eine politische Beteiligung schon im 1. Existenzjahr einer Partei ist aber whl kaum das richtige, bedenkt man, dass politische Ideen und Strategien Zeit zum Reien brauchen.

Die Köpfe der WASG und bestimmt viele deren Mitarbeiter sind nicht wirklich Neulinge im politischen Geschäft. Man kann schon davon ausgehen, dass diese Leute schon länger ihre Idee reifen liessen. Weiterhin muss ja nicht unbedingt alles was reift gut werden. Siehe die Hartz IV Sache. Von daher würd ich das jetzt mal nicht direkt auf die Existenzdauer der Partei schieben, da die Erfahrung da sein dürfte. Bei einer Partei, die sich wirklich von Grund auf neu gegründet hat (mit politikunerfahrenen 20igjährigen z.B.), würde ich es gelten lassen. Wobei diese auch nicht als ersten Schritt in die Landtagswahl und dann gleich zur Bundestagswahl streben dürften, weil sie selbst merken, dass ihnen die Erfahrung fehlt.

Zitat(JoSchu @ 11 Jun 2005, 16:01)
Das mag wahr sein, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das linke Potential Deutschlands ganz einfach nicht für 2 Parteien ausreicht. Eine gemeinsame Liste ist also die einzige Möglichkeit für beide, sich politisch zu behaupten. Ob die WASG aber Selbstständigkeit beweisen kann, wenn sie am Rockzipfel der PDS hängt, wage ich einmal zu bezweifeln.
*

Ja, genau diesen Missstand haben PDS und WASG auch erkannt (schaut man sich zumindest auf den Seiten der WASG um). Wie viel der WASG dieses "Bündnis" bringt, wird sich zeigen, wenn man ein detailliertes Programm aufgesetzt hat.
JoSchu
Zitat(Chris @ 11 Jun 2005, 15:26)
Irgendwann sind alle Wähler verteilt, würdest du bei einer Wahlbeteiligung von 100% neuen Parteien ihre Daseinsberechtigung absprechen, weil es ja keine Wähler mehr gibt, die sie wählen könnten, ohne von anderen Parteien abzuschwenken?

Es gibt keine 100%ige Wahlbeteiligung. Selbst die SED schaffte zu ihren "Hoch"zeiten nur 99,8% wink.gif.
Du vergisst, dass das Wahlvolk eine dynamische Größe ist - es sterben ständig Menschen und es kommen ständig Erstwähler hinzu. Ergo gibt es immer ein Potenzial für neue Parteien. Im Übrigen sind bei unseren 60-70% Wahlbeteiligung doch nun wirklich genug Leute da, die man von einer neuen Partei überzeugen könnte.
Zitat
Es ist mitunter so, dass vielen Wählern vielleicht die Wahlprogramme von XXX nur halbwegs passen, dann aber ihren Weg in der neuen Liste finden.
Ausserdem ist es doch immer das selbe. Man hat ein Produkt, und wenn das Produkt nicht mehr dem Geschmack entspricht, dann wird ein neues auftauchen, was eher dem Geschmack entspricht. Wenn der Hersteller klug ist, erkennt er den Massengeschmack und vertritt ihn. Wenn ers nicht drauf hat, dann kommt ein anderer her und setzt das um.

Wie gesagt, ich verurteile das Wechseln von Parteien ja nicht komplett, es erscheint mir nur sinnvoll, wenn man seine Wählerschaft ausschließlich so rekrutiert. Wechselwähler sind etwas Gutes und wichtig, damit der Zeitgeist und die Stimmung im Volk Eingang in dier Politik finden.

Zitat
Die Köpfe der WASG und bestimmt viele deren Mitarbeiter sind nicht wirklich Neulinge im politischen Geschäft. Man kann schon davon ausgehen, dass diese Leute schon länger ihre Idee reifen liessen. Weiterhin muss ja nicht unbedingt alles was reift gut werden.

Und da stellt sich mir doch die Frage, warum es diese Leute nicht geschafft haben, ihre jeweilige Partei nach ihren Vorstellungen zu formen oder sich eine besser passende Partei zu suchen. Wenn WASG und PDS soviel gemeinsam haben, warum sind dann die WASG-Mitglieder nicht in der PDS? Mir erscheinen sie als Eigenbrötler, die ohne Kompromisse (was in der Politik nicht funktioniert) ihr Ding durchziehen wollen, um sich, wenn es gut läuft, als Helden feiern zu lassen, die Schuld aber auf andere abzuwälzen, wenn es schlecht läuft.

sodi
Zitat
Nuja, ich bin der Meinung, daß wenn sich in einem vereinten Deutschland eine sozialistische Ostpartei und eine sozialistische Westpartei vereinen, es keinen besseren Namen dafür geben kann als Sozialistische Einheitspartei Deutschlands biggrin.gif

Oder bin ich etwa der einzige, der sich beim Handschlag Lafontaine/Gysi an den von Pieck/Grotewohl erinnert fühlt?

biggrin.gif

und auch mehr oder weniger ne zwangsvereinigung

bin auf alle fälle mal gespannt, was dabei raus kommt und eher optimistisch dazu eingestellt
VTOL
Cool. Wieder mal Riesenposting mit gegenseitigem zitiere. Jaja kontern kann der Chris. Da bleibt ja eh noch ne Antwort in einem anderen thread von mir aus...

Ok, los gehts:

Diese neue SED hat ein Wählerpotential von 18%, das heißt, 18% könnten sich vorstellen die zu wählen, das heißt aber nicht, das sie dies auch tun. Zum Vergleich die FDP hat ein Wählerpotential von über 30%.

Woher auch immer die Demokratische Linke/PDS (so der neue name) ihre Wähler bezieht, eins könnte sie schaffen: Den Einzug der NPD/DVU verhindern, da sich das Wahlprogramm beider Extreme sehr ähnlich lesen soll, gerade was Hartz IV angeht. Schonmal so eine nette Montagsdemo gesehen? 30 Leutz der PDS gefolgt von 10 leuten der NPD mit den selben Forderungen lol.gif

Interessant wird sicher wie die SPD nun damit umgeht. Noch spotten sie ja. Einige sagen, die SPD solle wieder den linken Rand abdecken und an ihre eigene noch verbliebene Linke Zugeständnisse machen. Mit anderen Worten: Zurückrudern in der Reformpolitik zu den ewiggestrigen Ideen und nichtgewollte Kompromisse eingehen. Man läßt sich zwischen CDU, Grünen und DL/PDS einklemmen. Vielleicht nutzen die aber auch diese Krise und reformieren ihre Partei zu einer modernen Sozialdemokratie. Wir werden es erleben cool.gif
JoSchu
Den richtigen Schub zur Reformierung wird die SPD erst bekommen, wenn sie bei der Wahl richtig versagt - mit nem einstelligen Ergebnis. Vorher wachen die Damen und Herren sicher nicht auf. Macht verdirbt den Charakter eben doch.
Chris
@joschu:
sicher wird die neue Liste auch Nichtwähler ziehen, vielleicht werden auch viele jetzige Wähler nicht mehr wählen, und Nichtwähler wieder wählen. Man weiss eigentlich nichts darüber. Ich finde allein dadurch, dass die WASG mit der PDS zusammenarbeitet zeugt von einer gewissen Kompromissbereitschaft. Der Lohn dafür ist ungewiss. Dein letzter Schlusssatz trifft aber eher auf das gesamtpolitische in der BRD zu. Jeder versucht nur noch dem anderen seine Unfähigkeit zu beweisen, und Lorbeeren für was auch immer einzuheimsen, um Sympathiepunkte bei der Bevölkerung zu bekommen.

@VTOL:
Ich weiss nicht, warum immer solche Anspielungen kommen. "neue SED"? Was können wir uns darunter vorstellen? Wer arbeitet denn im Moment an einem Bespitzelungssystem, dass selbst die Stasi in den Schatten gestellt hätte?
Ich geh im übrigen mitein, dass Grundforderungen der Linken und Rechten übereinstimmen. Die Frage ist natürlich ob das "populistisches" Geschrei ist, oder ob man wirklich etwas gutes für die Bürger möchte. Das ist schwer auseinander zu halten, weil ja das Gute für alle Bürger eben an alle Bürger adressiert ist, genauso wie das "populistische" Geschrei.
Die nächste Frage wäre ob die SPD unbedingt den linken Rand abdecken muss. Oder ob die Union unbedingt den rechten Rand abdecken muss. Immerhin haben wir ein MehrParteien System, es können auch mehrere Parteien mitbestimmen, nicht wie in anderen Ländern, wo die Mehrheitspartei die komplette Regierungshoheit erhält. Aus diesem Aspekt heraus fände ich es besser, wenn die beiden großen Parteien in der Mitte blieben, wo sie sich hingedrängt haben, und zusätzlich immer eine links bzw. rechts Partei anschliessen würden.

Scheinbar scheint sich folgende Profilmerkmale herauszubilden. Je weiter am Rand man sitzt, desto näher ist man am Bürger, je weiter man sich der Mitte nähert, desto näher ist man an der Wirtschaft. Wobei auf der rechten Seite hinzukommt, dass Menschenleben zunehmend wertloser werden.
JoSchu
Zitat(Chris @ 11 Jun 2005, 18:09)
Die nächste Frage wäre ob die SPD unbedingt den linken Rand abdecken muss. Oder ob die Union unbedingt den rechten Rand abdecken muss. Immerhin haben wir ein MehrParteien System, es können auch mehrere Parteien mitbestimmen, nicht wie in anderen Ländern, wo die Mehrheitspartei die komplette Regierungshoheit erhält.

Nur hält der Großteil der Wähler gerade nichts davon. Hier hat man den Sinn von Gewaltenteilung und -verschränkung noch nicht wirklich begriffen. Die USA prägen das System gegenseitiger Kontrolle ja recht intensiv, indem sie den Kongress/Senat immer so wählen, dass die Partei dominiert, die nicht den Präsidenten stellt. Eine meiner Meinung nach sinnvolle Lösung, weil so Kompromisse entstehen, die von wirklich jedem getragen werden. Wobei das System natürlich auch nur in einer Zwei-Parteien-Demokratie funktioniert. Einiges könnte man sich da aber schon abgucken. Ich meine, hat sich schon mal jemand ernsthaft Gedanken darüber gemacht, was alles passieren könnte, wenn die CDU ab September 3 Jahre die komplette exekutive und legislative Macht inne hat? Die meisten hoffen, es geht vorwärts. Das ist sicher richtig. Die Frage ist nur: In welche Richtung?

Zitat
Scheinbar scheint sich folgende Profilmerkmale herauszubilden. Je weiter am Rand man sitzt, desto näher ist man am Bürger, je weiter man sich der Mitte nähert, desto näher ist man an der Wirtschaft. Wobei auf der rechten Seite hinzukommt, dass Menschenleben zunehmend wertloser werden.

Letzteres würde ich durchaus auch auf Teile der Linken ausdehnen. Wo das Kollektiv im Vordergrund steht, ist der Einzelne ebenso unwichtig. Stalin hatte Gulags. Und einzelne Teile der Linken sind auch nicht unbedingt als friedfertig zu bezeichnen (Antifa).
#npnk
Zitat
Die USA prägen das System gegenseitiger Kontrolle ja recht intensiv, indem sie den Kongress/Senat immer so wählen, dass die Partei dominiert, die nicht den Präsidenten stellt. Eine meiner Meinung nach sinnvolle Lösung, weil so Kompromisse entstehen, die von wirklich jedem getragen werden.


das meinst du doch wohl nicht ernst oder?

JoSchu
Ich bin sonst auch kein Amerika-Freund, aber das System ist meiner Meinung nach das Beste der Welt. Natürlich lassen sich auch so Fehlentscheidungen nicht verhindern, aber sie lassen sich minimieren. Die Fehlentscheidungen der Amis werden zumeist eher durch ihr Ego als durch ihr politisches System ausgelöst.
#npnk
hmm..ob das die leute die in amerika vorm krankenhaus krepieren weil sie keine versicherung haben genauso sehen wage ich zu bezweifeln...
genauso wenig wie die soldaten denen die invalidenzahlungen verweigert werden weil der senat mal gerade den etat für die armee um einige millionen dollar gekürzt hat...

innenpolitisch hat die USA noch nen haufen dreck am stecken, es merkt nur keiner weil se in der aussenpolitik noch viel mehr dreck am stecken haben..

aber das ist ein anderes thema, lasst ums zum topic zurückkehren...

was glaubt ihr denn würde sich verändern wenn die DL/PDS einen grandiosen ersten Wahlkampf hinter sich bringen würde und der NPD damit ein Bein stellt?
Wenn ich mir auf einschlägigen Demos und Gegendemos die Verhältnisse anschaue müsste es doch ein leichtes sein der NPD einige, wenn nicht sogar alle Prozente abzunehmen...
ich frage mich hierbei nur ob antifaschistisch tätige Jugendliche, oder auch Autonome Gruppen eine Partei wie die DL/PDS wählen würden, stellen diese doch ein systemkonforme Partei dar...
wenn es eine Partei gäbe mit der sich diese Menschen identifizieren könnten, wäre damit schonmal ein riesen Schritt getan...
diese Partei hat es ja damals sozusagen gegeben und heute trägt unser Joschka nen grauen Anzug und hat ne Menge Speck auf den Rippen anstatt das er Steine wirft wie damals...
VTOL
Neenee Joschu, in den USA ist das mit dem Parteiensystem doch etwas anders als bei uns. Bei einer Präsidentenwahl ist die Partei sicher wichtig, bei einer Senatorenwahl eher weniger. Und genauso verhält es sich dann im Senat, eine Parteiendisziplin gibt es dort nicht so wie hier. Das liegt daran, daß die USA ein Arbeitsparlament haben, das heißt, die Arbeit findet eher in den Ausschüssen statt, wo es nicht so auf die Parteizugehörigkeit ankommt. Die Briten haben ein Redeparlament und wir ein Rede- und Arbeitsparlament.

Die Amis wählen daher auch nicht einfach die gegnerische Partei gegen ihren Präsidenten. Das machen eher die Deutschen, weil die einfach immer unzufrieden sind. Kann man aber auch positiv sehen, denn der Bundesrat ist die einzige echte Opposition.

Warum die SPD den linken und die CDU den demokratischen rechten Rand abdecken sollte? Na wer soll es denn sonst tun? Dafür sind die beiden nunmal da. Eine links, die andere rechts (wobei die cdu eher profillos ist, mit einer konervativ-nationalen Ecke, einer sozialen Ecke, die die SPD noch links zu überholen versucht und einer (wirtschafts)liberalen Ecke, die die FDP nachzuahmen versucht), eine liberale und eine, die Politik im Namen der Umwelt wie George Bush im Namen von Gott machen. Reicht dir das nicht an Mehrparteiensystem?
JoSchu
Zitat(nappunk @ 11 Jun 2005, 19:26)
hmm..ob das die leute die in amerika vorm krankenhaus krepieren weil sie keine versicherung haben genauso sehen wage ich zu bezweifeln...
genauso wenig wie die soldaten denen die invalidenzahlungen verweigert werden weil der senat mal gerade den etat für die armee um einige millionen dollar gekürzt hat...

innenpolitisch hat die USA noch nen haufen dreck am stecken, es merkt nur keiner weil se in der aussenpolitik noch viel mehr dreck am stecken haben..

Wie gesagt, das sind Fehler der Politik, nicht des Systems. Das System kann nur der Rahmen des Geschehens sein, den die Politik auszufüllen hat.

Zitat
wenn es eine Partei gäbe mit der sich diese Menschen identifizieren könnten, wäre damit schonmal ein riesen Schritt getan...
diese Partei hat es ja damals sozusagen gegeben und heute trägt unser Joschka nen grauen Anzug und hat ne Menge Speck auf den Rippen anstatt das er Steine wirft wie damals...

Meiner Meinung nach ein immenses Problem, denn nachdem wir wissen, was aus den Studenten und jungen Menschen von damals passiert ist, wird sich das so nie wieder wiederholen. Was dazu führt, dass die Jugend als aktiv kritisierendes Organ des Systems wegfällt.


Zitat(VTOL @ 11 Jun 2005, 20:40)
Neenee Joschu, in den USA ist das mit dem Parteiensystem doch etwas anders als bei uns. Bei einer Präsidentenwahl ist die Partei sicher wichtig, bei einer Senatorenwahl eher weniger. Und genauso verhält es sich dann im Senat, eine Parteiendisziplin gibt es dort nicht so wie hier.

Das ist meiner Meinung nach nichts schlechtes. Schaut euch doch das Parteiengezänk an, obwohl im Prinzip alle derselben Meinung sind. Vollkommen überflüssig und zudem noch schädlich für das ganze Land.

Zitat
Warum die SPD den linken und die CDU den demokratischen rechten Rand abdecken sollte? Na wer soll es denn sonst tun? Dafür sind die beiden nunmal da. Eine links, die andere rechts (wobei die cdu eher profillos ist, mit einer konervativ-nationalen Ecke, einer sozialen Ecke, die die SPD noch links zu überholen versucht und einer (wirtschafts)liberalen Ecke, die die FDP nachzuahmen versucht), eine liberale und eine, die Politik im Namen der Umwelt wie George Bush im Namen von Gott machen. Reicht dir das nicht an Mehrparteiensystem?

Nur lässt sich mit so einer Aufsplittung der Ideale kaum eine geschlossene Ideologie vermitteln, die Glaubhaftigkeit der Partei bleibt vollkommen auf der Strecke. Sicher nciht der beste Weg, sich den Wählern zu präsentieren.
Chris
Die Frage ist, ob es ein Politikfehler oder ein Systemfehler ist, wenn die, die sich oben sammeln nicht fürs Volk sondern für ihre eigenen Brieftasche/Macht regieren.
VTOL
Zitat(JoSchu @ 12 Jun 2005, 02:12)
Nur lässt sich mit so einer Aufsplittung der Ideale kaum eine geschlossene Ideologie vermitteln, die Glaubhaftigkeit der Partei bleibt vollkommen auf der Strecke. Sicher nciht der beste Weg, sich den Wählern zu präsentieren.
*

Versteh ich nicht. Was meinst du damit?
JoSchu
Zitat(Chris @ 12 Jun 2005, 11:15)
Die Frage ist, ob es ein Politikfehler oder ein Systemfehler ist, wenn die, die sich oben sammeln nicht fürs Volk sondern für ihre eigenen Brieftasche/Macht regieren.

Weder, noch. Das ist einfach ein menschlicher Fehler. Wie schon weiter oben gesagt: Macht verdirbt den Charakter.


Zitat(VTOL @ 12 Jun 2005, 11:23)
Versteh ich nicht. Was meinst du damit?

Das heißt, wenn man es allen recht machen will, kann man nur verlieren. Um die Wähler zu überzeugen braucht man einen klaren politischen Kurs. Es kann nicht sein, dass man Arbeitnehmern etwas anderes erzählt als Arbeitgebern. Das untergräbt das wichtigste Fundament einer Partei, ihre Glaubwürdigkeit. Oder, um es auf den Punkt zu bringen: Die Integtarionsfähigkeit einer Partei ist beschränkt.
Chris
Zitat(JoSchu @ 12 Jun 2005, 14:28)
Weder, noch. Das ist einfach ein menschlicher Fehler. Wie schon weiter oben gesagt: Macht verdirbt den Charakter.
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Klar, aber kann man das System nicht so einrichten, dass es solche Vorkommnisse nicht zulässt? Indem man z.B. alle Einkünfte der Politiker offenlegt.
JoSchu
Du kannst menschliche Eigenheiten nicht einfach ausschalten. Du kannst sie nur einigermaßen kontrollieren, und dazu ist die Demokratie bisher die beste Staatsform, weil sie die Macht des Einzelnen an der Spitze zeitlich begrenzt und vom Willen des Volkes abhängig macht.

Ich stehe der Offenlegung von Politikergehältern unentschlossen gegenüber. Einerseits sollten die Politiker nicht Spielball der Wirtschaft sein und sich kaufen lassen. Andererseits sollten die Leute die Organisationen/Unternehmen unterstützen, deren Wirken sie positiv bewerten. Immerhin werden Politiker auch wegen ihrer Beziehungen zu bestimmten Organisationen gewählt. Auf jeden Fall halte ich nichts von einem Vollzeitpolitiker, der sich außerhalb des Parlaments nirgendwo engagiert. Das vergrößert nur die Entfernung zwischen Bürger und Politiker.
Am Ende könnte eine Offenlegung auch durchaus negative Folgen haben, dann nämlich, wenn mit der Forderung nach Gehältersenkung (und nur dieser) Wahlkampf betrieben wird.
Chris
Was ein Politiker vom Staat bekommt liegt auf der Hand, das kann man überall in den entsprechenden Beschlüssen zu Diäten nachlesen. Ich persönlich finde nicht, dass sich ein Vollzeitpolitiker noch in 20 Aufsichtsräten rumtreiben muss. Immerhin wird er vom Staat (also mir) dafür bezahlt, dass er Politik macht, und sich nicht zusätzlich noch von anderen Firmen bezahlen lässt. Weiterhin denke ich auch nicht, dass dein Politiker den Bezug zum Bürger behält, wenn er sich ausserhalb seiner Politik noch so engagiert, wie es heutzutage der Fall ist. Dort engagiert sich nämlich der Politiker zumeist in Managerpositionen, die genausoviel mit dem einfachen Bürger zu tun haben, wie das Rumsitzen im Bundestag. Selbst ohne den Vorwurf, dass Politiker von diversen Firmen bezahlt werden um diesen dann bei der Gesetzgebung einen Gefallen zu tun, ist relativ klar, dass mit so einer Verfahrensweise Politik für die Unternehmen und nicht für die Bürger gemacht wird. Denn das Umfeld des Politikers ist wirtschaftlich geprägt, die Probleme, die der Politiker hier mitbekommt sind die Probleme der Industrie. Von den Problemen des einfachen Bürger sieht und hört der Politiker nichts, ausser im Nachrichtenüberblick am frühen Morgen. Man kann mit besten Gewissen im bestehenden System am Bürger vorbeiregieren, und hat daran noch nicht einmal Schuld.

Schade ist das.
VTOL
Reden wir jetzt hier über politische Systeme und deren Schwächen?

Die WASG und PDS streiten sich mal wieder. Diesmal über den Namen. Die WASG will sich nicht Demokratische Linke nennen. Woran das nur liegt? Vielleicht weil sie nicht demokratisch sind? g.gif
Ich prophezeie es euch noch: Die werden sich in zwei Jahren, wenn sie sich so richtig vereinen wollen, in SED (Sozialistische EINHEITspartei Deutschlands) umbennen. lol.gif

Die Grünen haben bereits auf DL-PDS reagiert, und wollen einen Linksruck in ihrer Partei herbeiführen.
Die JuSos wollen das sowieso. Nur die SPD an sich ist noch etwas unklar, was sie denn nun will. Gehen wir mal davon aus, die werden sich auch weiter links positionieren, dann dürfte es die CDU recht schwer haben, die SPD dort zu überholen. Schade, das machen die doch so gerne, wenn die sich nicht gerade mal gegenseitig selbst zerfleischen und liberalen Ideenklau betreiben.

Das wird noch ein lustiger aber spannender Wahlkampf. Ich seh schon die FDP bei 18% winner.gif
JoSchu
Die Politiker sitzen nicht nur in den Chefetagen der großen Firmen, sie engagieren sich oft auch in sozialen, Umwelt-, etc. Perspektiven. Und damit halten sie sehr wohl Kontakt zum Bürger. Und auch das läuft ja unter Nebentätigkeiten, wenn auch unter unentgeltlichen.
Ich jedenfalls habe lieber einen Politiker, der sich in für die Gesellschaft engagiert als einen, der sich nur in seinem Stuhl im Parlament fläzt.
Chris
Zitat(JoSchu @ 12 Jun 2005, 16:21)
Die Politiker sitzen nicht nur in den Chefetagen der großen Firmen, sie engagieren sich oft auch in sozialen, Umwelt-, etc. Perspektiven. Und damit halten sie sehr wohl Kontakt zum Bürger. Und auch das läuft ja unter Nebentätigkeiten, wenn auch unter unentgeltlichen.
Ich jedenfalls habe lieber einen Politiker, der sich in für die Gesellschaft engagiert als einen, der sich nur in seinem Stuhl im Parlament fläzt.
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Ja im Gegensatz zu den Nebentätigkeiten bei diversen Chefetagen sind das auch Sachen, wozu sich die Politiker öffentlich bekennen. Ich hab auch lieber einen Politiker, der sich für die Gesellschaft engagiert. Dass dort aber der Kontakt zu den Bürgern besteht, würde ich verneinen. Ich habe mal für Prora 03 gearbeitet (ein Festival des Landes MeckPom um den Jugendlichen wieder Perspektive zu geben). Dort hat sich unser damaliger Bundespräsident engagiert. Im Grunde eine sehr soziale Sache und auch nicht schlecht. Aber der Auftritt des Bundespräsidenten lief so ab: Ankommen im Hubschrauber, abgeschirmt ins Zelt mit den Veranstaltern des Festivals, eine kurze Rede vor allen Jugendlichen, kleiner Snack im Veranstalterzelt (wiederum abgeschirmt) und wieder ab im Hubschrauber. Kontakt mit der Bevölkerung kannste da vergessen. Und ähnlich sehe ich das bei jeder anderen solchen Organisation.

@VTOL:
geh weg mit deiner SED. Das wird keiner machen, genausowenig wie jemand das Innenministerium Stasi nennen wird.

Ich finds komisch, dass jetzt alle Parteien versuchen nach Links zu rücken. Haben wir vorhin in diesem Thread der WASG Profillosigkeit und Fischen in anderen Gewässern vorgeworfen, so können wir jetzt den anderen Parteien vorwerfen, dass sie sich aus lauter Angst um ihre Macht dem Profilverlust hingeben. Wir können natürlich auch sagen, sie orientieren sich neu, um die Wünsche der Wähler zu berücksichtigen. Warum dazu aber erst Lafontaine wieder aus der Versenkung aufsteigen muss, ist mir noch schleierhaft.
JoSchu
Zitat(Chris @ 12 Jun 2005, 15:39)
Ja im Gegensatz zu den Nebentätigkeiten bei diversen Chefetagen sind das auch Sachen, wozu sich die Politiker öffentlich bekennen. Ich hab auch lieber einen Politiker, der sich für die Gesellschaft engagiert. Dass dort aber der Kontakt zu den Bürgern besteht, würde ich verneinen. Ich habe mal für Prora 03 gearbeitet (ein Festival des Landes MeckPom um den Jugendlichen wieder Perspektive zu geben). Dort hat sich unser damaliger Bundespräsident engagiert. Im Grunde eine sehr soziale Sache und auch nicht schlecht. Aber der Auftritt des Bundespräsidenten lief so ab: Ankommen im Hubschrauber, abgeschirmt ins Zelt mit den Veranstaltern des Festivals, eine kurze Rede vor allen Jugendlichen, kleiner Snack im Veranstalterzelt (wiederum abgeschirmt) und wieder ab im Hubschrauber. Kontakt mit der Bevölkerung kannste da vergessen. Und ähnlich sehe ich das bei jeder anderen solchen Organisation.

Das ist aus sicherheitsrelevanter Perspektive aber sicher verständlich. Es gab in der Vergangenheit ja nun wirklich genug Attentate und -versuche.


Zitat
Ich finds komisch, dass jetzt alle Parteien versuchen nach Links zu rücken. Haben wir vorhin in diesem Thread der WASG Profillosigkeit und Fischen in anderen Gewässern vorgeworfen, so können wir jetzt den anderen Parteien vorwerfen, dass sie sich aus lauter Angst um ihre Macht dem Profilverlust hingeben. Wir können natürlich auch sagen, sie orientieren sich neu, um die Wünsche der Wähler zu berücksichtigen. Warum dazu aber erst Lafontaine wieder aus der Versenkung aufsteigen muss, ist mir noch schleierhaft.

Ich nehme die erste Variante. Mal wieder ein Argument für Freunde der Personendemokratie wie mich.
sodi
ich hab nochmal vtol´s gedanken aufgegriffen ...sorry smile.gif
VTOL
LOOOOOOOOOL! lol.gif biggrin2.gif rofl.gif
sh_wiegeil.gif ist das denn?! thumbsup.gif thumbup.gif
innosonic.com
Die CSU ist ja eine eigenständige Partei, die die 5%-Hürde schafft.
WASG und PDS können sich nicht einfach mal so spontan vereinigen um dann bald wieder auseinander zu gehen. Sie bräuchten wenigstens ein Zentralorgan, genügend Mitglieder, es darf nicht wie eine Bierlaune wirken, sonst geht das alles gar nicht, Wahlgesetz und so.Die einzige Möglichkeit ist, daß WASG-Freaks auf offenen PDS-Listen antreten, es ist dabei egal aus welcher Partei man ist, dazu sind es ja offene Listen, da könnten theoretisch auch CDU-Leute drauf antreten.