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 10 Feb 2010, 01:24
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nütziger als nützig 
Punkte: 3169
seit: 07.03.2009
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Ich bin zu müde um noch irgendwas sinnvolles zu schreiben, vielleicht hol ich da smorgen nach aber eigentlich muss ich lernen. Darum hier nur mal als Diskussionsgrundlage die Rede von Götz Werner zum Haartz IV Richterspruch: Zitat("www.initiative-grundeinkommen.ch")
Das wichtigste Sozialurteil darf nicht in Suppenküchen münden.
"Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelleistungen nach Hartz-IV sollte von der Politik ernst genommen werden. Sie tut es aber nicht, wie erste Reaktionen zeigen: Statt über eine angemessene Kindergrundsicherung nachzudenken, fällt Arbeitsministerin von der Leyen nichts besseres ein als Suppenküchen, Schulspeisung und Nachhilfeunterricht, von Verwaltungen organisiert und von Bürgern finanziert. Es geht den Richtern um würdiges Leben, nicht um Arbeitsbeschaffung für eine Verwaltung, die schon bei der Festsetzung der Bemessungsgrenzen gezeigt hat, dass sie völlig überfordert ist.
Gerade vor solchen Ideen von Verwaltung und Politik müssen die Bürger geschützt werden. Die Richter stellen klar, dass jedem Bürger ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben gewährleistet werden muss. Suppenküchen und andere Sachleistungen auf Antrag öffnen neue Tore für Willkür und Fehleinschätzungen und verletzen das Recht auf ein Leben in Würde.
Dies gilt insbesondere für die 1,7 Millionen Kinder und Jugendlichen, die der Hilfe durch die Bürgergemeinschaft bedürfen. Ihre physische Existenz und nachhaltige Entwicklung durch Bildung und Zuneigung müssen durch die rasche Einführung eines Kindergrundeinkommens gesichert werden, so wie dies die Experten des Deutschen Kinderschutzbundes seit langem fordern. Das Geld gehört in die Hände der Eltern und nicht in die von Bürokraten.
In einem zweiten Schritt ist es notwendig, ein Grundeinkommen einzuführen, dass jedem Bürger ohne administrative Verrenkungen zukommt. Weder willkürliche Regelsätze für arbeitslose Menschen noch ebenso willkürliche Steuerfreibeträge für Menschen in Arbeit sind eine passende Antwort auf die heutige richterliche Entscheidung, sondern diese an Bedingungen gebundenen und von parteipolitischen Konstellationen abhängigen Grundsicherungen der Bürger müssen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen abgelöst werden. Ich zweifle an der Aufrichtigkeit von Politikern, die Gängel- und Kontrollsysteme einführen wollen, um den Richterspruch umzusetzen. Dies ist weder sozial noch christlich, sondern soll lediglich der Zivilgesellschaft die individuellen Rechte zugunsten der politischen Entscheider entziehen."
Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Interfakultatives Institut für Entrepreneurship
Universität Karlsruhe (TH)
Prof. Götz W. Werner
Pressekontakt:
Andrei Birtolonu
Arthen Kommunikation GmbH
Telefon: (0721) 62514-0
Fax: (0721) 62514-90
E-Mail: a.birtolonu@arthen-kommunikation.de
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"ich begebe mich auf eine unklare reise in ein geheimnisvolles land. ich werde antworten finden auf fragen, die ich nicht erkenne. die sonne geht auf.
ich renne im dunkeln. auf weichen sohlen bewege ich mich durch die stadt, den kragen hochgestellt. die zerschrammten knie streichelt der wind. nachts gehe ich ans meer und höre ihm zu.
ich sehe mit meine händen, ich träume im licht, ich schreibe briefe von der erde."
-M.H.-
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10 Feb 2010, 20:38
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Froschologe
Punkte: 1018
seit: 19.06.2006
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Die Problematik besteht darin, dass nicht jedes Kind im SGB II-Bereich einen Professor zum Vater hat. Nicht alle Eltern handeln optimal im Sinne des Kindeswohls. Die Gefahr einer sich von selbst mehrenden Verwaltung besteht immer, dafür ist gerade auch Deutschland berühmt, jedoch steht dem positiv gegenüber, dass wenn jene externe Grundspeisung beschlossen wird, auch wirklich jedes Kind eine angemessene Ernährung bekommt, und somit das zusätzliche Geld eben nicht im Eigenverbrauch der Eltern versackt.
Ist u.U. unfair gegenüber Eltern, die sich für ihr Kind trotz Hartz4 den Arsch aufreißen, jedoch muss Politik ja die Gesamtheit betrachten. Eine Einzelfallentscheidung, wer sein Kind nun gut versorgt und wer nicht, dürfte doch leicht die menschliche Kompetenz eines Fallmanagers sprengen, somit würde ich, in meiner Meinung ebenfalls eine solche "Suppenküche" bevorzugen.
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Everybody knows that the boat is leaking
Everybody knows that the captain lied
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10 Feb 2010, 21:14
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Straight Esh
Punkte: 14030
seit: 01.10.2003
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Ich denke, was hinter dem Ansatz von Frau v.d. Leyen steht ist, dass es man Angst hat, dass Kinder armer Eltern bestimmte Leistungen nicht erhalten. Die Eltern also das Geld für die Schulspeisung nehmen und den Kindern stattdessen eine Schnitte mitgeben. Oder dass die Kinder auf Nachhilfeunterricht verzichten müssen. Es steht dahinter, dass die Kinder die Leistungen, die sie benötigen erhalten, ohne dass die Eltern darauf einen Einfluss nehmen können.
Sicher kann es entwürdigend sein, in die Volksküche zu gehen. Aber vielleicht auch, wenn man nie eine warme Mahlzeit bekommt, weil es die Eltern nicht auf die Reihe bekommen. Genauso entwürdigend kann es sein, wenn man nicht wie alle Kinder das Mittagessen in der Schule essen darf. Oder in der Klasse zurückbleibt, weil man keine Nachhilfe bekommt.
Insgesamt ist die Idee gut zu sagen: das Kind soll bekommen was es braucht, ohne das es vom Geld der Eltern abhängt.
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bonum agere et bonum edere,
sol delectans et matrona delectans (Verlängere dein Leben indem du hier und hier und hier und hier klickst!) |
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10 Feb 2010, 21:47
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Froschologe
Punkte: 1018
seit: 19.06.2006
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UrteilWo sind Mindestanforderungen definiert? Es wurde stark bemängelt, dass die Sätze ansich willkürlich getroffen wurden. Die Höhe des Regelsatzes, auch für Kinder, ist nicht negativ bewertet worden. Und das ist die Crux an der ganzen Geschichte. Niemand traut sich Menschenwürde für ein Leben in Deutschland monetär zu deklarieren. Auch das Verfassungsgericht nicht! In meiner Sicht könnten es auch 1000 Euro pro Person sein, rein volkswirtschaftlich könnte sich das Deutschland locker leisten, aber dafür müßten Besserverdienende jenseits der 50000 Euro brutto bereit sein, mehr abzugeben. Von sinnlosen Ausgaben an anderer Stelle ganz zu schweigen. Aber ging es nicht um die Diskussion "Suppenküche/Hort" oder "Selbstbestimmung um diesen Anteil"?
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zausel |
10 Feb 2010, 21:49
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Abgemeldet
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Zitat(SHARK @ 10 Feb 2010, 21:47) In meiner Sicht könnten es auch 1000 Euro pro Person sein[...]
mhhh ob ich mich dann noch 40h/Woche an die ALDI-Kasse stelle... Arbeiten lohnt sich einfach nicht mehr. |
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10 Feb 2010, 22:01
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Straight Esh
Punkte: 14030
seit: 01.10.2003
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Zitat(zausel @ 10 Feb 2010, 20:49) mhhh ob ich mich dann noch 40h/Woche an die ALDI-Kasse stelle... Arbeiten lohnt sich einfach nicht mehr.  Stand heute auch im Kommentar in der SächsZ. Aber es gibt halt immer zwei Sichtweisen. Wenn die Lücke zwischen Arbeitslosengeld und Einkommen zu gering ist, dann ist entweder das Arbeitslosengeld zu hoch oder aber das Einkommen zu niedrig. Deswegen halte ich die Diskussion um "was ist menschenwürdig?" sehr wichtig. Das Existenzminimum in Deutschland liegt übrigens bei ca. 930 Euro (früher 989 Euro). Ich beziehe das hier auf das pfändungsfreie Existenzminimum. Von daher sind die gewünschten 1000 Euro von SHARK eigentlich recht vernünftig. |
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10 Feb 2010, 22:10
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Froschologe
Punkte: 1018
seit: 19.06.2006
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Zitat(zausel @ 10 Feb 2010, 20:49) mhhh ob ich mich dann noch 40h/Woche an die ALDI-Kasse stelle... Arbeiten lohnt sich einfach nicht mehr. Aufstockung mit Leistungsanreiz? Sprich wer trotzdem arbeiten geht, hat auch einen finanziellen Vorteil. Oder Mindestlohn. Der wiederum widerspricht der immer mehr aufkommenden Geiz ist geil Mentalität. Man möge mir widersprechen, aber ein Grund das ALDI so günstig ist, ist doch jener, dass hier eben auch am Personal gespart wird. Auch müßte sich das gesamte Wirtschaftssystem back to the roots bewegen, sprich Lokalität. Da aufgrund der geringen Transaktionskosten, die Globalität jedem Lohngefüge das Genick bricht, müsste jene natürlich auch beschränkt werden. Was jedoch ein immanenter Eingriff ins Wirtschaftsgefüge wäre und mit Marktwirtschaft nicht vereinbar ist. Ein Teufelskreis, der schwerer zu durchbrechen ist, als Brechstangenparolen vermuten lassen. edit: coase-anhänger mögen mir verzeihen, transaktionskosten ex post im sinne von transport- und terminkosten Dieser Beitrag wurde von SHARK: 10 Feb 2010, 22:16 bearbeitet |
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zausel |
10 Feb 2010, 22:12
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Abgemeldet
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ja das ist ne tolle zahl, aber dann überleg mal was du für einfache aber auch körperlich anstrengende Arbeit am Ende raus hast. Das gilt auch für Bereiche des Dienstleistungssektor. Zitat Wenn die Lücke zwischen Arbeitslosengeld und Einkommen zu gering ist, dann ist entweder das Arbeitslosengeld zu hoch oder aber das Einkommen zu niedrig.
Ja, das ist jetzt die spannende Frage  das kannste dir ganz einfach ausrechnen, schau auf die Miet-/Lebensmittelpreise etc. |
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10 Feb 2010, 22:22
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Froschologe
Punkte: 1018
seit: 19.06.2006
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Zitat(zausel @ 10 Feb 2010, 21:12) ja das ist ne tolle zahl, aber dann überleg mal was du für einfache aber auch körperlich anstrengende Arbeit am Ende raus hast. Das gilt auch für Bereiche des Dienstleistungssektor. Ja, das ist jetzt die spannende Frage das kannste dir ganz einfach ausrechnen, schau auf die Miet-/Lebensmittelpreise etc. Damit haste die Frage für die mittelbare Zukunft gefunden.  Was wird aus Deutschland, wo es halt nicht nur ings und meds gibt, wenn Schwellenländer bzw. "Entwicklungsländer" technisch immer mehr aufholen? z.B. der erste "Benz" aus China war technisch ein Witz, aber sie holen mächtig auf. was wenn dieser "Chinabenz" gleichwertig ist? Kann dann eine Produktionsfachkraft beim Daimler weiter um die 3000 brutto verdienen? |
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