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>Alex, die Polizei und die Kennzeichen Ein-Akt-Story

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post 08 Apr 2008, 12:46
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[heating da road]
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seit: 27.10.2005

Tja, jetzt habe ich es tatsächlich geschafft, die deutsche Polizei dermaßen auf den Schlips zu treten, dass ich jetzt echt mal Probleme habe smile.gif

Wie dem auch sei, ich möchte auf diesen Weg auf die unglaublichste Tatsache hinweisen: wusstet ihr, irgendeiner von euch, dass man als Deutscher kein Fahrzeug mit ausländischen Kennzeichen fahren DARF?

Lasst mich erzählen: also, 90kmh in der Stadt, leider von der Rennleitung angehalten, Laser-Messung, und das war's. Muss ja auch mal in die Hose gehen, sag' ich mir so, mach' die Zigarette aus und reich' dem netten Herren die Papiere. Ja, und dann fing's an:

Grüner: "Ah, gut, gut, Sie sprechen ja deutsch, das ist ja komisch... freut mich..."
Ich: "Ja, es soll Leute geben, die der Sprache mächtig sind, auch wenn sie aus Rumänien kommen"
Er: "Sie wissen, wieso wir sie..."
Ich: "Jaja, weiss ich... war ich unter 90? Ich will es doch hoffen"
Er: "Haha, ja, der FS ist nicht weg, keine Sorge"

Bisher alles ganz cool. Aber dann ging's los. Wieso ich doch einen deutschen Führerschein habe. Was ich in Deutschland mache. Wem das Auto gehört. Wieso das Auto in Rumänien zugelassen ist. "Aha, Sie arbeiten also in Deutschland"... Whoa, aus dem netten, freundlichen Polizisten wurde auf einmal ein schnaufender, rotköpfiger grüner Energiebündel, der hektisch Daten durch Funk übermittelt, und mich auf einmal gar nicht mehr ansieht. Ich fühlte mich verlassen, ignoriert und allgemein schlecht lol.gif

"Steuerhinterziehung". "Waaaas?". "Steuerhinterziehung". "Jaja, ich hab's ja gehört, es war rhetorisch...". "Was?". "Ist ja gut..."

Alles umsonst. Meine Versuche, zu erklären dass das Auto ja in Rumänien zugelassen ist, da die Firma den Sitz dort hat; dass es hauptsächlich als Firmenwagen dort fungiert; dass er mir eigentlich nicht nachweisen kann, seit wann das Auto in Deutschland tatsächlich ist; dass er doch bitte mit dem Mist aufhören solle und mir lieber den Strafzettel für Speeding geben soll, das bringt ihm doch gar nix; nein, alles umsonst. Er will nicht hören, er freut sich, endlich was aufregendes zu erleben. Nicht nur Geschwindigkeitsüberschreitungen heute, nee nee, er muss es den Kollegen auch zeigen. Guck mal, was ich mir da erbeutet habe. Und die gucken mich alle an. Ich mach' ne Pose auf der Motorhaube, und wir lachen herzlich. Ich, ein gestelltes lachen. Die, ein aufrichtiges, fröhliches Lachen. Die haben ja fette Beute. Und der ist auch noch witzig, was will man mehr?

"So, funny guy, erstmal einsteigen, dann wollen wir mal Papierkram erledigen, ja? Komm, keine Angst..."
"Ich habe aber ein schlechtes Gefühl, in Polizeiwagen zu sitzen..."
"Ach kommen Sie, sagen Sie mir nicht, das wäre Ihr erstes Mal"
"Nee, mein Freund, im Gegenteil... Im Gegenteil..."

Brüller, die lachen dass der Vw Transporter aus allen Scharnieren wackelt. "Ja, was denn, ich mein's ernst...". Man sagt, mit Witz und gute Laune kommt man aus jeder Situation raus. Also mach' ich meinen Freunden den Spass und spiele weiter den Rumänen, der soviel mit der Polizei zu tun hatte, dass er überhaupt keine Hemmungen mehr empfindet.

Und während die ganz dezent 170€ von mir kassieren, lachen wir weiter, als ob wir beste Freunde wären.
"Wofür denn, 170€, liebe Lachkumpane?"
"Na ja, 60 für Geschwindigkeit, 25 Verwaltungsgebühr, weil Sie als Ausländer bar zahlen müssen... ... ..."
"Whoa again, halt mal: eben sagtest Du, mein grüner Freund, dass ich (aus gesetzlicher Sicht) wie ein "Deutscher" behandelt werde, weil ich hier arbeite und wohne, und gerade DARUM nicht ein rumänisches Auto fahren darf. Nun bin ich trotzdem aber auch Tourist, der in bar das Knöllchen bezahlen muss? Wie kommtn das? Ich will nicht mehr mit euch lachen... ihr verwirrt mich..."
"Das sind zwei unterschiedliche Angelegenheiten!"
"Aja... so geht das also... na jut"

Also, bar auf der Kralle, Quittung bekommen, ausgestiegen, schön gegrüßt, und wollte schon los, lächelnd, weil die nix mehr wegen Kennzeichen und so gesagt haben.

"Achso, der Herr, Moment mal... dass wir das ja nicht vergessen... in 7 Tagen kommen wir Sie besuchen, dann ist das Auto aus Deutschland weg, ja? Ciao..."

"Sha-boing... wacko.gif "


Moral:

1. Man wird so behandelt, wie es eben passt. Ich war innerhalb von 5 Minuten Rumäne, Tourist, deutscher Steuerzahler und -hinterzieher, Stand-up-comediant, Angeklagter, Verarschter, bester Freund und Spender.

2. Fahrt keine Autos mit fremden Kennzeichen. Ich habe mich heute erkundigt, ist tatsächlich so. Als Deutscher darf man das nicht. Link zum Gesetzestext folgt, kann den jetzt auf Anhieb nicht nochmal finden.

3. Ich sollte mich besser absichern. Neue Bevollmächtigung aus Rumänien, dazu noch die sowieso fällige Einwohneramt-Ummeldung von Karlsruhe nach Stuttgart, das sollte mir dann noch ein Jahr stressfreie Fahrt erkaufen.

4. Das deutsche Gesetz ist unbegreiflich in ihrer Eingrenzung der Bürgerrechte. Ich meine, ich komm ja noch durch, mich stört das nicht so viel. Aber wenn DEIN (lieber Leser) Freund aus Frankreich zu Besuch kommt und Du mit seinem Auto Bier holen fährst, und er nicht neben dir im Auto sitzt, dann bist Du wegen Steuerhinterziehung dran. Wie findest Du das?

Ja, dein Lächeln ist auf einmal weg, oder? Komm zu mir, ich bring dich zum Lachen happy.gif

Dieser Beitrag wurde von valex22000: 08 Apr 2008, 12:55 bearbeitet
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post 09 Apr 2008, 17:14
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Zitat(valex22000 @ 09 Apr 2008, 16:57)
Wie man sieht, eine seeeehr graue Angelegenheit...


Naja, so grau ist die Angelegenheit eigentlich nicht. Die zitierten Normen sind relativ klar und die unbestimmten Rechtsbegriffe ("vorübergehend" und "kein regelmäßiger Standort begründet") sind ausreichend konkretisiert.
Ich finde jedenfalls auch, dass derartige Regelungen den Sinn und Zweck der EU konterkarieren. Dashalb gibt es derzeit offensichtlich Tendenzen von sich ändernder Rechtsprechung.

Zitat(32er-maul @ 09 Apr 2008, 17:08)
Kann ich mir nicht vorstellen! Urlaub in Österreich - Auto geht kaputt - Leihwagen für die Heimfahrt - und an der Grenze kann ich dann wieder aussteigen, weil ich in Deutschland kein Fahrzeug mit ausländischer Zulassung bewegen darf, oder wie?!?!


Du darfst mit im Ausland (EU) zugelassenen Autos in Deutschland am Verkehr teilnehmen, solange du keinen regelmäßigen Standort (Regelmäßig ist der Standort, von welchem aus das Fahrzeug seine Fahrten unternimmt, BayObLG) begründest. Bei deinem Beispiel kannste getrost mit dem Leihwagen heimfahren.

Zu Alex' Fall: Die Polizisten gingen davon aus, dass Alex aufgrund seiner Einlassungen einen regelmäßigen Standort in Dtld. begründet hat. Folge dessen ist, dass der Wagen hier zugelassen werden muss. Unterbleibt dieses, entfallen sämtliche Steuerbefreiungen, die für vorübergehend am Verkehr teilnehmende, im Ausland zugelassene Fahrzeuge gelten. Und da Alex hier vermutlich keine KfZ-Steuer zahlt, hatte die Polizei den Verdacht der Steuerhinterziehung.

edit: Dein Leihwagenfall ist leider nicht so einfach, wie ich grade dachte. Streng nach dem Gesetz, müsstest du Steuern für den Leihwagen zahlen. Aber wie gesagt, die Finanzrechtsprechung ändert sich gerade. Insofern kann man auf die Einstellung des Verfahrens hoffen. M.E. zu Recht.

Dieser Beitrag wurde von willy: 09 Apr 2008, 17:38 bearbeitet


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post 09 Apr 2008, 18:43
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Straight Esh
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Zitat(willy @ 09 Apr 2008, 17:14)
Ich finde jedenfalls auch, dass derartige Regelungen den Sinn und Zweck der EU konterkarieren.
Dashalb gibt es derzeit offensichtlich Tendenzen von sich ändernder Rechtsprechung.
*

Es gibt noch mehr Regeln die die EU konterkarieren. Z.B. dass man mit jedem beliebigen EU
Ausweis in der EU fahren darf, aber es EU weit keine einheitlichen Regelungen für den Erwerb von
Führerscheinen gibt. Also gilt: in Deutschland verlieren und im Osten der EU schnell wieder neu
kaufen.


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