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Vollständige Version anzeigen: NPD trauert nicht mit
bnz
QUOTE ("Olala1970")
Freitag, 21. Januar 2005
NPD trauert nicht mit
Eklat in Sachsens Landtag

Die rechtsextreme NPD hat sich im sächsischen Landtag am Freitag einer Schweigeminute für die Opfer des Nationalsozialismus verweigert. Die NPD-Abgeordneten verließen den Plenarsaal, als sich die anderen Parlamentarier im Gedenken für die Opfer des Nazi-Regimes und des Zweiten Weltkrieges erhoben. Die NPD wollte nur der Opfer der Bombardierungen deutscher Städte durch die Luftangriffe der Alliierten gedenken.


... ohne worte!!


weiterführender Link: MDR
neo
QUOTE

Als der Landtag am Freitag auf NPD-Antrag über das Gedenken debattierte, überboten sich Fraktionschef Holger Apfel und sein Fraktionskollege Jürgen Gansel in braunen Tönen. Gansel sprach vom "Bombenholocaust von Dresden". "Mit dem heutigen Tag haben wir auch in diesem Parlament den politischen Kampf gegen die Schuldknechtschaft des deutschen Volkes und für die historische Wahrhaftigkeit aufgenommen", rief der 30-Jährige. Die NPD wolle die kommenden Jahre im Landtag nutzen, um "mächtige Schneisen in das Dickicht antideutscher Geschichtslügen zu schlagen".

Quelle: n-tv

ähm, ich mein, hätte man von der NPD was anderes erwartet? ich denke nicht, aber mich würde mal interessieren ob man soetwas überhaupt sagen darf, speziell
QUOTE
"mächtige Schneisen in das Dickicht antideutscher Geschichtslügen zu schlagen"

das klingt mir ganz stark nach leugnung der geschichte, und ich denke dass man unbedingt auch rechtlich gegen solche äußerungen vorgehen muss.
bnz
QUOTE
"Mit den Reden der NPD-Abgeordneten im Sächsischen Landtag liegt neues Material für ein Verbotsverfahren gegen die NPD vor."
Peter Porsch, PDS-Fraktionschef


Eventuell geht es noch mal los.
Chino
.. mich würde mal interessieren, mit welcher Begründung sie das getan bzw. nicht getan haben ..
.. ansatzweise steht ja was im Text ..

.. Robotron kann da doch sicherlich einiges zu sagen wink1.gif ..
stth
neo: haste n link zu artikel?
neo
den n-tv beitrag gibts hier..
ck
QUOTE (stth @ 21 Jan 2005, 17:22)
neo: haste n link zu artikel?

mdr.de verweist ebenso auf das Thema und vielleicht hoert man es in der Tagesschau dann auch noch..."tolles" Image bekommt man als (Neu)Sachse da angry.gif
Ich hoffe ernsthaft, dass sich zumindest wegen dem "Bomben-Holocaust"-Gequatsche was in Richtung Rechtsfolgen tut.
stth
QUOTE (ende des artikels)
Schon seit Jahren machen die Rechtsextremisten am 13. Februar in Dresden mobil und instrumentalisieren den Gedenktag für ihre Zwecke. Diesmal wollen rund 5.000 von ihnen aus ganz Deutschland anreisen. Unterdessen lehnte Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) das Ansinnen der NPD ab, am Gedenktag für die Zerstörung Dresdens vor dem Landtag aufmarschieren zu dürfen. "Ich habe kein Verständnis dafür, dass bestimmte politische Gruppierungen versuchen, die Ereignisse am 13. Februar 1945 in ihrem Sinn umzudeuten und für politische Zwecke zu instrumentalisieren."


wobei man hierbei zugeben muss, dass die bombardierung dresdens in dem ausmaß kaum wirtschaftsschädigenden noch militärischen zweck erfüllt hat, sondern n blinder racheangriff war... nicht, dass ich damit aufmärsche der npd rechtferigen will, aber ich verstehe, warum sie es hier machen...


ontopic: ansonsten fine ich es echt traurig, dass solche (mir fehlen jetzt hier die worte) in den landtag kommen... zum glück bin ich offiziell thüringer...
neo
das ist zwar ein klein wenig offtopic, aber ich frag trotzdem:

kann man eine partei überhaupt verbieten, die zum jeweiligen zeitpunkt im bundestag oder einem landtag sitze hat?
und welche konsequenzen hätte das für die betreffende institution, wird da neu ausgerechnet oder komplett neu gewählt?
stth
QUOTE (neo @ 21 Jan 2005, 17:36)
das ist zwar ein klein wenig offtopic, aber ich frag trotzdem:

kann man eine partei überhaupt verbieten, die zum jeweiligen zeitpunkt im bundestag oder einem landtag sitze hat?
und welche konsequenzen hätte das für die betreffende institution, wird da neu ausgerechnet oder komplett neu gewählt?

hm... also ich weis net wie es bei euch in sachsen ist, aber direktmandate bekommt man bestimmt net raus
€: wobei die npd bestimmt keine hätte...
#npnk
das denen keiner mal auf die fresse haut oder die in den knast wirft...

wieso sind bei solchen sachen unserem rechtsstaat die hände gebunden?

da krieg ich echt eine zuviel
Hanno
Ich finds schade das dem Apfel das Mikro abgedreht wurde ... Ansonsten hätte der sich und seine NPD bestimmt noch um Kopf und Kragen gelabert... Eine echt verfassungsfeindliche Äusserung... und ZACK! smile.gif
Brownie83
Da glaub ich eigentlich nicht dran. So blöd sind die Spitzenleute von denen nun auch nicht!
Chris
QUOTE
das denen keiner mal auf die fresse haut oder die in den knast wirft...

wieso sind bei solchen sachen unserem rechtsstaat die hände gebunden?

da krieg ich echt eine zuviel


weil wir einen Rechtsstaat haben. Du kannst doch nicht einfach jemanden auf die Fresse haun. Echt jetzt, nichtmal Nazis.
Luzifer
ob die beim Bombardement gefallenen Deutschen es begrüßen würden, wenn eine braune heutzutage völlig deplazierte Partei ihrer gedenkt?

Wenn der Deutschen nicht gedacht wird, könnte man ja vllt vorbringen, dass das evtl. daran liegt, dass das deutsche Volk damals ziemlich Kacke gebaut hat und wie ne Horde dämlicher Schafe jeden durch Hass vorgegebenen Scheiss mitgemacht hat und dass man sich nich wundern muss, wenn man unter nem Bombenteppich landet, wenn man meint, die ganze Welt angreifen zu müssen, aber ich frag mich, was die NPD für n Grund vorzubringen hätte, nicht an durch eben dieses Volk verunglimpflichte Menschen zu denken. Irgendwie können die doch nichma von zwölf bis Mittag denken...
cello
Ich könnte jedesmal kotzen, wenn die NPD im Landtag sone Sch*** fabriziert. Aber dafür wurden sie ja gewählt, oder was haben die Bürger erwartet, als sie ihr Kreuz bei den Faschos gesetzt haben?!
Geschichte wird einfach umgestrickt und verdreht, die Opferzahlen der "Deutschen" gegen die der Juden "aufgewogen" uswusf.

Auf www.dresden.de findet sich zum 60. Jahrestag der Bombadierung DD am 13.02. (oha, den Opfern wird ja auch gedacht (Haben Apfel und Co. wohl vergessen). Auch dieser Termin zur Nazipropaganda missbraucht) folgendes:

"In Dresden ist seit 1945 eine reiche und differenzierte Erinnerungskultur entstanden, die vor allem den Friedenswillen der Nachkriegsgenerationen bewahrt und Raum für Annäherung an die ehemaligen Kriegsgegner gegeben hat.[..]
Sie schließen eine kritische Auseinandersetzung mit der Geschichte unserer Stadt und ihrer Menschen ebenso ein, wie sie grundlegende Fragen von Frieden, Menschenwürde und unserer Verantwortung dafür zum Inhalt haben.

2005 wird des 60. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges gedacht werden. In diesem Kontext spielt auch die Erinnerung an die Zerstörung Dresdens, die am 13. Februar 2005 ebenso 60 Jahre zurückliegen wird, eine wesentliche Rolle.
Für die demokratische Öffentlichkeit Dresdens soll das Anlass sein, Erinnern und Gedenken in unserer Stadt zu diskutieren, positive Traditionen aufzugreifen, Haltungen und Ziele festzuschreiben und einem Missbrauch der Erinnerung entgegen zu treten."

So sollte es sein!
bnz
QUOTE
"Nazistische Umtriebe"
Pro und contra NPD-Verbot 

Bei Spitzenpolitikern von Rot-Grün und Union überwiegt die Skepsis, ob nach dem NPD-Eklat im sächsischen Landtag erneut ein Verbot der rechtsextremen Partei angestrebt werden soll. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) legt es offensichtlich nicht auf ein neues Verfahren in Karlsruhe an. Er sagte am Samstag in der ARD, leider sei das angestrebte Verbot vor knapp zwei Jahren vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. "Deshalb müssen wir uns jetzt stärker auf die politische Auseinandersetzung beziehen."

Die Vorsitzende der Grünen, Claudia Roth, reagierte auf Vorstöße für ein neues Verbotsverfahren ebenfalls zurückhaltend. Dies müsse "sehr gut überlegt sein". Der innenpolitische Sprecher der SPD- Bundestagfraktion, Dieter Wiefelspütz, lehnte einen neuen Verbotsantrag sogar eindeutig ab. "Das Kapitel NPD-Verbot ist abgeschlossen." Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) sagte: "Eine Wiederaufnahme des NPD-Verbotsverfahrens muss sorgfältig vorbereitet werden. Aktionismus hilft nicht weiter, sondern nützt im Falle eines erneuten Scheiterns nur der NPD."

Das Bundesverfassungsgericht hatte das Verbotsverfahren gegen die NPD im März 2003 wegen Fehlern der Exekutive eingestellt. Im Zuge der Vernehmungen hatte sich zuvor herausgestellt, dass mehrere Zeugen für den Verfassungsschutz arbeiteten. Nach Ansicht von Sachsens PDS-Fraktionschef Peter Porsch sollte das Land den Bundesinnenminister nun auffordern, beim Verfassungsgericht erneut gegen die NPD vorzugehen. Porsch wolle dazu Gespräche mit CDU, SPD, FDP und Grünen führen, berichtet das Magazin "Spiegel".

Die NPD muss seit der Landtagsdebatte am Freitag in Dresden mit rechtlichen Schritten der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung rechnen. Abgeordnete hatten die britisch-amerikanischen Bombenangriffe zum Ende des Zweiten Weltkrieges mit dem Massenmord der Nazis an den Juden verglichen und von einem "Bomben-Holocaust von Dresden" gesprochen. Zudem verweigerte sich die NPD einer Schweigeminute für die Opfer des Nazi-Regimes.

SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter appellierte im "Tagesspiegel am Sonntag" an "alle demokratischen Kräfte im Land, aufzustehen und diesen nazistischen Umtrieben mit allen Mitteln Einhalt zu gebieten". Grünen-Chefin Roth rief die Wähler in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen dazu auf, bei den Wahlen im Februar und Mai "mit einer hohen Wahlbeteiligung dafür zu sorgen, dass die Rechtsextremen nicht in die Landtage kommen ". Der Vize der Grünen-Bundestagsfraktion, Hans-Christian Ströbele, forderte die Bevölkerung in der "Berliner Morgenpost" auf, eine NPD- Demonstration am 8. Mai am Brandenburger Tor zu verhindern.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, äußerte am Sonntag im Deutschlandfunk Zweifel, ob die Politik entschlossen genug gegen den Rechtsextremismus vorgeht. Es reiche offenbar nicht aus, den Wählern zu sagen: Wählt nicht die NPD. "Hier muss man Überzeugungsarbeit leisten."


quelle: http://www.n-tv.de/5481288.html

Soll die NPD verboten werden?
luna
meiner meinung nach ja...
trotzdem was würde dies ändern? dann gibt es halt keine offizielle rechtsextreme partei mehr...um so größer werden alle illegalen gruppierungen... doch die einstellung dieser leute wird dieselbe bleiben und vielleicht verstärkt es sogar ihre handlungen...alleine aus protest
cello
Verbot hinoderher, man muss sich vor allem politisch mit sowas auseinandersetzen. Deren Parolen durch Argumente entkräften usw. Was mich so traurig und wütend macht ist die Tatsache, dass diese Partei von vielen (demokratisch) gewählt wurde. Hier helfen keine Verbote, solange es genügend dumme Menschen gibt, die meinen, eine solche Partei ("aus Protest"-wenn ich das schon höre, könnte ich k***en) wählen zu können, nur weil sie sich weder mit der Geschichte, der Partei und deren Programm auseinander setzen.
luna
QUOTE (cello @ 23 Jan 2005, 20:24)
...Deren Parolen durch Argumente entkräften...

das ist schon richtig, doch es gibt wirklich genug argumente gegen deren einstellung, welche ja auch nicht gerade unbekannt sind und trotzdem halten sie an ihrer meinung fest...sie müssen selbst zu der erkenntnis kommen, dass ihre denkweise falsch ist...wir können es zwar immer wieder versuchen sie zur vernunft zu bringen, doch solange sie der meinung sind rechtsextremismus, sei der weg zu einer besseren gesellschaft/politik...was sollen wir denn noch tun?
wenn ich schon höre, dass nichts gegen die partei unternommen wird, nach dem eklat im sächs. landtag angry.gif ...man, die lachen uns doch nur aus
Pummel
QUOTE
Das Bundesverfassungsgericht hatte das Verbotsverfahren gegen die NPD im März 2003 wegen Fehlern der Exekutive eingestellt. Im Zuge der Vernehmungen hatte sich zuvor herausgestellt, dass mehrere Zeugen für den Verfassungsschutz arbeiteten.

Genau das ist lachhaft.

Hier wurden Intrigen gesponnen ... das war doch nur wieder ein gefundenes Fressen für die Rechte.
Man muß einfach langsam mal akzeptieren, daß rechtes Potenzial in diesem Lande vorhanden ist. Da bildet Deutschland in Europa übrigens nicht die Ausnahme.
Verbietet man nun die NPD, wandern sie in die DVU ... was soll das alles bringen?

Es ist doch Sinn einer Demokratie, daß sich Meinungen in Parteien äußern.
Dadurch hat man doch erst die Möglichkeit, gegen diese zu arbeiten.

Man könnte ja auch mal was ganz Neues versuchen und sich mal die Gründe solcher Meinungen genauer ansehen ...

Timmääh
für alle dies noch nicht kennen und die sich mit diesem brisanten thema mal auseinandersetztn wollen hab ich hier ein besondere empfehlung, wie man zu einem richtig guten nazi wird.

"die sendung mit dem klaus - skinheads" (ich versuchs bei gelegenheit mal zum download anzubieten)

ganz besondere aufmerksamkeit ist hierbei auf die korrekte ordnung der geschichtsbücher zu legen.
da wird die von cello angesprochene sittuation "Geschichte wird einfach umgestrickt und verdreht" bildlich hervorragend dargestellt smile.gif
wenns nicht so nah an der wahrheit wäre,.... sad.gif

Ich persönlich find es stark, wie die rechtsradikalen die tatsachen der geschichte verdrehen und sich da ihre eigene welt zusammenspinnen...einfach lächerlich.
Aber solang es leute gibt, die sich damit identifizieren können, wird sich die lage in dieser hinsicht wohl nicht verbessern.
Allerdings sollte man in diesem bezug die gründe etwas tieferliegend suchen.
ich verweise mal eben auf das thema: "In deutschland kriegen die falschen die Kinder"
was nicht heissen soll, dass alle kinder die aus sozial schwachen familien kommen automatisch dem rechtsradikalem gedankengut fröhnen, aber sie sind meiner meinung nach stärker davon betroffen.
Luzifer
da find ich die "Werbung", die damals immer in der wirklichen Werbung lief und den Namen "Gesicht zeigen" trägt, aber 100mal besser als diesen Skinhead-RTL-Schnulz.
Timmääh
tut mir leid, wenn die ironie der ernsthaftigkeit nicht für dich rauszulesen war luzi smile.gif
konnte ja nicht wissen, dass dieser scherz am rande falsch interpretiert wird lol.gif bleh.gif

PS: war soweit ich weiss WDR oder NDR aber nicht RTL wink1.gif
Timmääh
so hier ist der versprochene link GOTO

PS: NPD verbot voll in die Hose gegangen....kommt mir so vor, als wenn sich die geschichte wiederholt sad.gif
#npnk
lol.gif

geiles video...
aber seien wir doch mal ehrlich...

das problem an den rechtsradikalen ist doch net dass es sie gibt..oder das sie anders denken als die miesten aufgeschlossen,gebildeten und aufgeklärten leute...
sondern dass sie eben gewalt ausüben...
sei es dadurch dass sie vor dem world club studenten aus osteuropa oder asien zusammenschlagen, oder bei dynamo-spielen hinterher die fans der generischen mannschaft...
die meisten nazis wollen einfach nur ihr gewaltpotential ausleben und das verprügeln und diskriminieren von minderheiten bietet ihnen eine ausgezeichnete basis für ihre nächtlichen beutezüge...

die können von mir aus politik spielen so viel wie se wollen...
aber die gewalttaten müssen aufhören...
und noch ein paar andere sachen...solche sachen wie holocaust anerkennen, sich schämen, ne lehre machen, grüne wählen und dergleichen mehr...
das wird doch zu schaffen sein