Einige von Euch kennen kennen das ja schon



Also am besten gar nicht erst aufmachen und einen Bogen anforden, der dann aber ausgefüllt werden muss.

Woher komm die Leute eigentlich an die Adressen ran?

Meine Schwester haben's außem heiteren Himmel Briefe geschickt, ich hatte bisher Glück.

einwohnermeldeamt, rundfunkanbieter...

ps.: hallo lalala! willkommen bei eXma

die geben dann nach ein paar briefen auf. haben die bei mir auch probiert. irgendwann ist es denen wahrscheinlich zu teuer immer wieder briefe zu schreiben.

schon GEZahlt? Nöööö

ssolang du nich umziehst.. dann gehts wieder von vorne los

ach ich hab nicht vor so schnell umzuziehen. und wenn es dann doch wieder so weit sein sollte, dann können die mir ruhig wieder ihre briefe schicken. da hab ich dann wenigstens ein bischen altpapier das ich dann wegschaffen muss. da komm ich wenigstens mal von der glotze weg und seh auch mal die sonne.

mal noch was zum thema:
ich hab auch schon mal gehört das die fahnder als tv zeitungsverkäufer vor der tür erscheinen. wenn man sich dann bequatschen lässt und eine programmzeitschrift kauft, wissen die dann das man mit sehr grosser wahtscheinlichkeit einen fernseher hat. also immer schon vorsichtig sein, wenn euch einer versucht ne zeitung aufzuquatschen. aber ich glaube mit der masche, schaffen die das nur bei sehr bescheurten leuten. schliesslich weiss doch jeder das man nicht mit fremden männer mirgeht und das man nichts von fremden männern nehmen soll. das haben und schliesslich schon unserer mütter beigebracht.

Wurde auch schon ein paar mal angeschrieben... Aber irgendwie hab ich wohl immer vergessen zu antworten...

Oh man, GEZ is wirklich lästig. Muss man per "Einschreiben und Rückschein" kündigen, weil scheinbar andere normal eingegangene Abmeldungen vom bösen Post-Wolf gefressen werden.

wie ich schon mal irgendwo anders hier gesagt habe, die gehen sogar los und gucken an den Häusern nach den Namen auf den Klingelschildern und schreiben die an. Gabs mal so ne Reportage wo einer seinen Plüschpinguin irgendwie genannt hat und aus Spaß an der Freude für ihn n Klingelschild an die Tür gemacht hat. Eines Tages bekam der Pinguin Post von der GEZ. Hat wohl ne Weile gedauert bis die das da geschnallt hatten. Ansonsten sind Verbraucherumfragen am Telefon auch sehr beliebt, wo dann gefagt wird wieviele Fernsehgeräte sich im Haushalt befinden. Meistens auch GEZ. Ich hab denen damals nen Brief geschickt, dass ich keine Gelde für nen Fernseher habe und mich melde falls sich das mal ändern sollte. Haben die so hingenommen...

da muss ich an Hildegard denken..die wohnt auch hier..*zuonkelromanschiel*

tja, mach bloß kein Schild anne Tür

[dohtml]<center>++++ | ++++ | ++++ | ++++ | ++++ | ACHTUNG | ++++ | ++++ | ++++ | ++++ | ++++</center>[/dohtml]

Zur Zeit werden die Dresdner Wohnheime von der GEZ besucht. Gestern waren sie in der GUE22 und in der MAR31, heute war die WU dran.

Jeder einzelne sollte sich darüber im Klaren sein, dass man die Leute nicht rein lassen muss. Wenn man nett und höflich sagt, dass man nix hat, und im Hintergrund vielleicht nich grad die Tagesschau läuft, sollte es denen auch genügen und sie dampfen wieder ab. Ansonsten macht man die Tür einfach wieder zu. Oder man hat wirklich nix, oder man bezahlt halt Gebühren. Jeder wie er will

gut wenn man nicht im Wohnheim wohnt.

Da bleiben einem solche HauRuck-Aktionen der GEZ sicher eher erspart....
Was ist eigentlich wenn man die Geräte vom Fenster aus sehen kann ?

foodoos ;D


btw, habe welche von kontrolleuren in der straba

es gibt aber auch ein freistellungs antrag..
den koennen wir studenten auch nutzen..
soweit ich weiß

Jupp darfst im Einkommen aber nicht über einer bestimmten Grenze liegen und (bin mir jetzt aber nicht ganz sicher) musst jedes Semester wieder zum Sozialamt um zu verlängern.

lol, schön zu hören, daß hier ein ganzer Haufen nicht zahlt..., bei mir türmt sich auch schon ein Haufen Das Komische ist, daß ich in ner 3er WG lebe und scheinbar als Einziger Post von der GEZ bekomme
Eigentlich brauche ich gar kein schlechtes Gewissen haben, denn ich schau eh kaum fern und bei Sachsens Radiolandschaft häng ich auch nie vor dem Volksempfänger.

@JCDenton

Du kannst ja behaupten, daß das, was da flimmert dein Computer ist. Noch sind PCs kostenlos.

die könnte man auch echt einfacher gestalten

Für Freistellung musst Du schon ne arme Sau sein, quasi Hartz IV- Empfänger. Denn normalerweise hast Du einen Einkommensanspruch in Höhe des Bafög-Höchstsatzes. Nur wer bekommt den von seinen Eltern schon ?

Bei mir war das i.d.R. mit nem Schreiben erledigt, dass ich nichts anzumelden habe. Und bei der baldigen PC-Anmeldung hört bei mir eh die Freundschaft auf. Das ist Wegelagerei und Diebstahl pur. Also schmeisst die GEZ-Typen raus, ein Durchsuchungsrecht haben die nicht, und lasst Euch nicht verunsichern, ein flimmernder und am Fenster zu sehender Fernseher ist in Zeiten von DVD-Heimanlagen einfach nur Heimkino, PUNKT.

FUCKYOUGEZ.

das is eigendlich egal ob die nen fernseher durch fenster sehen können hab mal gelesen wenn die n foto von draussen machen wenn du fern siehst, das vor gericht nicht mal als beweis anerkannt wird und wenn die dann auf deinen grundstück rumrennen kannstse ja zum spass noch wegen hausfriedensbruch anzeigen

fakt ist aber, dass jedes rundfunkgeräte was ein empfangsteil besitzt in der lage ist programme zu empfangen und somit gebührenpflichtig ist!

@Brownie83: ich schätze mal du hast den telefonanschluss in deiner wg angemeldet oder du nutzt die wohnung als hauptwohnsitz - nix mit datenschutz!

Auch der Nebenwohnsitz wird der GEZ gemeldet.

das ist falsch. das meldeamt darf der GEZ meine daten nicht übermitteln. wieso kurz nach meinem ersten einzug trotzdem gleich der erste brief ankam, frag ich mich bis heute. .oO(das meldeamt, obwohl sie es als einzige wußten kann es nicht sein, weil sie die daten ja nicht weitergeben dürfen)

na da verdient sich einer eine goldene nase
glaubst doch selber das da alles mit sauberen dingen zugeht
(ohne das ich hier irgendeiner person zunahetreten will)

Mittlerweile denke ich auch, dass das stark mit dem Telefon zusammenhängen kann. Drum bekommt auch immer nur einer in der WG Post. Allerdings können die Daten auch von diversen Preisausschreiben etc. kommen.

Man könnte auch einfach mal bei der GEZ anrufen und nach Herausgabe aller Daten inklusive Herkunft anbetteln. Ist ja nach deutschem Recht erlaubt. Weiterhin gleich mal die Löschung beantragen. Am besten alles schriftlich, damit man, wenn man eine Woche später das gleiche Spiel noch mal macht, etwas gegen die in der Hand hat.

Doch, sie machen das, siehe folgende Links:

http://www.internetfallen.de/Betrug_Abzock...uhrenfalle.html
http://www.welt.de/data/2005/01/28/434562....mp;searchHILI=1

In Letzterem heißt es:


Und das erste Mal hat sich die GEZ Mitte 2002 bei mir gemeldet, es besaß auch niemand außer dem Einwohnermeldeamt meine Adresse.

@ yocheckit

Hey, du könntest Recht haben! Der Telefonanschluß läuft auf mich. Aber es ist nicht so, daß die Anderen bei mir nie was bekommen hätten, aber bei denen war nach 2 Briefen Schluß...

wie haben kein Telefonanschluss angemeldet und meine Mitbewohner (Nebenwohnsitz) bekommen trotzdem Post.
Die Daten müssen also aus den Einwohnermeldeamt kommen.

@JCDenton: Ja Du hast Recht, die Daten kommen aus den Einwohnermeldeämtern. Bei jedem Umzug gehen diese an die GEZ. Das ist völlig legal, weil es zumindest hier in Sachsen dazu ein Gesetz gibt. Hinsichtlich der Einwohnermeldeämter würde ich jedem empfehlen, grundsätzlich darauf zu achten, dass man denen nicht die Erlaubnis erteilt, persönliche Infos weiterzugeben. Sonst kann sich auch jede religiöse Vereinigung oder Partei bei berechtigtem Interesse die Adressdaten mit persönellen Zusätzen (z.B. Alter) holen. Die NPD macht das z.B. bei Erstwählern, um dann persönliche Anschreiben zu verschicken. Bei Anmelden im EW-Amt gibt es meist sehr versteckt auf dem Bogen eine Stelle, die man ankreuzen muss, um sowas auszuschließen. Ob das allerdings verhindert, dass die Daten hier in Sachsen an die GEZ weitergereicht werden dürfen, weiß ich nicht. Müsste mal jemand ausprobieren, bei meiner Anmeldung in Hessen jedenfalls gabs keine Post mehr von der GEZ und ich hatte dieses Kreuz gemacht.

Tja, leider zu spät! Bekomme jetzt regelmäßig anrufe von irgendwelchen Spasten, die irgendwas wollen. Und die haben meine Daten auch schon untereinander ausgetauscht.

Droht euch die GEZ eigentlich auch schon mit krassen Bestrafungen bei Nichtanmeldung?

@Brownie83: Wie schon geschrieben, füll den Wisch aus, wenns sein muss und gib an Du hast nichts anzumelden. Abgesehen davon kannst Du von jeder Stelle, die unberechtigt Deine Daten verwaltet (das ist hier der Fall, denn Du hast nichts anzumelden) Auskunft über die gespeicherten Daten und deren Löschung verlangen. Also huste den Telefonfuzzies was. Im übrigen bist Du gegenüber der GEZ nur auskunftspflichtig, wenn Du was anzumelden hast ! Und eine Drohung ist zwar in diesem Fall toll, führt aber zu keinem ernsten Ergebnis. Denn zwingen können sie Dich nicht, wenn Du eben nichts anzumelden hast.

bad taste: "ich schlecht deutsch", na Du weißt schon, was ich meine.

ich muss sagen, dass ich da bis jetzt glück hatte, da mich die gez noch nie angeschrieben hat und ich wohne nun auch schon seit 2002 in dresden...
blöd ist nur, dass ich im fall der fälle nicht mal nen befreiungsantrag stellen könnte, da dies (soweit ich weiß) nur für studenten gilt, welche auch bafög berechtigt sind, was ich natürlich nicht bin

Zum 3. Mal

Wer 3 mal nicht antwortet wird bei denen aus der Kartei genommen.
Das ist das selbe als würdet ihr schreiben ihr habt nix

Meinst du das ?

brownie: deine probleme kenn ich nur zu genau, also wie allanon schon sagte, den brief der gez einfach in den muell und fertig...die drohungen die da drauf stehen sind einfach mal unhaltbar und nach ner weile hoeren sie (hoffentlich) auf uns zu belaestigen.

die telefonfuzies werden niemals irgendwelche daten loeschen....die werden sorgfaeltig weitergegeben...aber noch hab ich jedem hoeflich sagen koennen, das ich kein interesse habe....und wenn sie mir doch unbedingt nen skl-los andrehn wollen...lass ich sie labern und sag am ende: "noe immernoch kein interesse"

btw kam die gesamte woche noch nich ein anruf ^^ schon komisch...ich mach mir sorgen

Oh, da habe ich schon anderes gesehen/erlebt (nicht bei mir selbst)...Folgende Fakten:

• Brief von der GEZ (wie ihn viele sicher kennen)
• Freistellungsantrag gestellt
• mehrere "Hausbesuche" -> kein Einlass
• nach 3. Hausbesuch "netter" Zettel mit Hinweis auf die eigene Anwesenheit ("trotz Anwesenheit nicht geöffnet"*lol*) und mit Auszug aus dem Rundfunkgebuehrenstaatsvertrag, in dem wichtige Stellen markiert sind:
  Auskunftsverweigerung -> Beugegeld (heisst das so?) von bis zu 1500EUR

... und jetzt wird erstmal abgewartet...die "observierte" Wohnung ist jetzt eh allermeistens leer...

Ich denk mal wir haben das jetzt ganz gut gelößt
Unsere 3er WG besindet sich im Erdgeschoss einer Privatwohnung.
Haben einfach ein Gerät angemeldet.
Wenn jemand von den netten GEZ-Menschen von draußen reinguckt kann er eh nicht feststellen ob es das "bezahlte Zimmer" ist oder nicht

wenn man denen immer wieder "die tür vor der nase zuschlägt" und die nen dringenden verdacht haben, dass man sie verarscht, kommen sie mit nem hausdurchsuchungsbefehl. mir gott sei dank noch nicht passiert, aber meinem besten freund. der durfte dann nicht nur strafe zahlen, sonderen auch die versäumten gebühren von 1,5 jahren.
Also, wenn die gez wirklich will, dann können sie dich auch kriegen. aber bis jetzt war das der einzige fall, der so krass ist. ich denke, der hatte einfach nur pech. ich muss leider zahlen, aber das ist ne längere story.

Noch mal n neuer Aspekt zu dem Thema, ich mache ja gerade Praktikum im Knast und letztens kam da einer von den Gefangenen an und war völlig durch den Wind, weil er von der GEZ Post bekommen hatte, in der stand, dass er um die 2 oder 3000 Euro nachzahlen soll, weil die nun wohl dahinter gekommen sein wollen, dass er vor ein paar Jahren keine Gebühren gezahlt haben soll. Der Witz ist, dass er zu der Zeit gerade mal wieder inhaftiert war, blöderweise kann man das nich mehr beweisen, weil er sich damals erstens nicht umgemeldet hat und zweitens keine Haftbescheinigung mehr von der Zeit hat (ist zwar irgendwo seine Schuld aber nun...) und man die auch leider nachträglich nicht mehr ausstellen kann, weil der PC nur noch auf die Jahre 2004 und 2003 zugreifen kann. Und wenn er das jetzt nicht bezahlen kann (was er nicht kann) und nicht beweisen kann, dass er das auch gar nicht muss (was er voraussichtlich wohl auch nicht kann), wird er also dann demnächst entlassen und hat gleich ordentlich Schulden anner Backe. Was wohl nich unbedingt hilft, in Zukunft ein straffreies Leben zu führen. Irgendwo fand ich das echt ziemlich krass.

...krasse action...
wieviele fernseher haben die denn da so?

@katze: tja, ich schätze, dass der GEZ egal ist, ob man schulden an der backe hat oder nicht!! ist zwar nen krasser fall, aber schuld eigen!

jeder ist seines eigenen glückes schmied...

So was bescheuertes, wenn man im Knast ist, fällt das doch auf, wenigstens eine Person müsste das doch bezeugen können.

Mein Freund hat sich auch mal mit der GEZ rumgeschlagen und auch seinen Anwalt eingeschaltet, der dann meinte, dass das Taschengeld der Eltern nicht als Einkommen zählt. Wenn man einen Befreiungsantrag stellt muß man ja Auskunft darüber geben wieviel man verdient und Taschengeld, dass wir ja alle bekommen, gillt nicht als Einkommen. Man muß also echt überlegen, wie man das formuliert, was man denen schickt. Bei meinem Freund sind die nicht mal auf das Schreiben eingegangen bzw. den Antrag, erst nach 1 1/2 Jahren und diversen Einschreiben, also nicht nur das man den Brief abgeschickt hat, sondern auch das die den entgegengenommen haben, haben die dann aufgehört uns zu belästigen.

Und zu mcnesium: in der HSS 50 waren im Nov./Dez. auch schon Leute unterwegs, die angeblich dir die Bibel näher bringen wollen ala Zeugen Jehovas. Ich bezweifle, dass die mir wirklich nur die Religion näher bringen wollten.

Aber was ist, wenn man Musik hört und es klingelt an der Tür, normalerweise macht man ja ne gleich die Anlage aus und die hören das ja in den kleinen Zimmern die in den WH`s sind. Können die dann verlangen, dass du Gebühren zahlst???

bei mir war die rundfunk- und fernsehbeauftragte auch
und ich hab pflichtbewusst wie ich bin den antrag dann abgeschickt, mich belesen und mit verschiedenen dokumenten 2stunden auf dem sozialamt verbracht

• bafög-bescheid/nullbescheid
• nebeneinkünfte
• immabescheinigung
• mietvertrag
• anmeldebestätigung

und kopien davon, sodass die nette frau das alles wieter leiten kann

und jetzt bin ich GEZ-befreit

Soweit ich weiss muss man nur für Anlagen mit Radioempfangsteil Gebühren zahlen. Also Wenn du nur ein Verstärker hast (+Boxen), ist musik eigentlich keine Problem.

Berichtigt mich wenn ich falsch liege!

Im Knast? Och, das sind ja so um die 7.000 Inhaftierte, also schon so einige, wobei die aber natürlich lange nicht alle einen haben, sind eigentlich eh nur die Strafhaft-Leute und bei denen kommts dann auch immer drauf an, ob sie Geld haben oder nicht. GEZ brauchen die auch nich wirklich zahlen, also irgendwie wird da wohl was gezahlt, aber wie sich das da jetzt genau berechnet weiß ich jetzt auch nicht...

@Anke: Nuja, stimmt zwar irgendwie, aber so radikal kann man das halt auch nicht sehen. Der hat das haltnie gelernt, dass man sowas aufheben soll und dass man sich an- und ummelden muss und so, darüber hinaus isser auch n Drogi, macht es auch nicht einfacher dann...

@Chris: Schon, aber das interessiert die nicht. Da kann ja jeder kommen und das behaupten. Da sind die sehr bürokratisch. Zumal die Leute, die der so kennt nicht unbedingt so repräsentativ sind... Das einzige wäre noch n Bundeszentralregisterauszug, aber weiß auch nicht, ob die GEZ das was angeht...

Heute war bzw. ist die Borsbergstraße dran. Scheint ganz so, als ob sie systematisch die Studentenwohnheime abgrasen.

mfg Rob

"Wichtige Sendungen" wie Lindestrasse und Marienhof müssen doch irgendwie bezahlt werden - traurig.

.. man kann nur hoffen, dass die Türen verschlossen bleiben, aber ich wette es gibt welche, die nichts ahnend öffenen und dann so richtig ausgenommen werden.



Wenn GEZ wenigstens für Qualität stehen würde ...

Nichts gegen die Lindenstrasse. Man kann sie mögen oder auch nicht, aber sie ist und bleibt nun mal die am besten produzierteste und am meisten gesehene deutsche Soap.

du hast wieder mal die negativsten beispiele gebracht die du finden konntest...

wie siehts aus mit

- tagesschau
- sportschau
- tatort
- sabine christiansen
- wahl-liveschaltungen
...
- radio fritz
- radio eins
- deutschlandradio
...

mir fallen noch bestimmt 100 weitere beispiele ein, die für qualität der öffentlich-rechtlichen sendeanstalten sprechen...

Bis auf Sabine Christiansen hast Du recht

auch die sabine rockt zeitweise....vor allem unter medikamenteneinfluss ^^

.. Tatort? ..
.. Sabine Christiansen ..


.. und ich wette es gibt genau so viele Beispiele dagegen.

Mach doch in DD mal das Radio an und nutze nur die Antenne.

Ist doch aber komisch, dass viele öffentlich rechtliche Radiosender Geld an ihre Zuhörer verschenken, wo es ihnen doch so an Geld, also GEZ Einnahmen(und darum geht es hier ja), fehlt.
Welcher Sender ist das denn grade, der täglich 10 000€ verschenkt (wenn man den richtigen Umschlag wählt?).
Sind natürlich nicht alle so, aber einige.
Fritz und ein paar andere mögen bundesweit die Ausnahmen bilden, aber das war es dann doch schon in Sachen Radio.

Und ob die öffentlich rechtlichen Fernsehsender mit dem Geld vernünftig umgehen ist auch ansichts Sache.
Bespiel: Es gab z.B. genug Leute, die Fussballübertragungen Harald Schmitd vorgezogen hätten ..

einfach nich zum Einwohnermeldeamt gehen und bei der Telekom ne Geheimnummer beantragen.

@Chino: die guten Filme auf ARD un ZDF kommen immer nachts so um drei Uhr oder so und auf WDR kommt öfters Rockpalast - da haste manchmal richtig geile Sachen bei - hab da damals das erste Mal n Konzi von den Real McKenzies gesehn und Aufnahmen von Brian Auger's Oblivion Express aus den 70ern.

gestern war ein gez-gorilla bei mir und meinte er müsste mein zimmer sehen.habn aber net reigelassen. nach einigem hin u her isser gegangen u meinte so im davoneilen, dass ich mich ja auch von gez beim bürgeramt befreien lassen könnte...hab ihm gesagt dass ich dachte, dass das nur für bafögler gilt, was ich nich bin. worauf er mir ein entschiedenes NEIN entgegenschmetterte. bin jedenfalls verunsichert, weil war das nurn böser gezTrick oder kann i mi wirklich befreien lassen?

evtl war dasn fieser trick von ihm, die richtige anwort deinerseits wäre sinngemäß gewesen 'ich hab nichts, wovon ich mich befreien müsste/könnte/sollte'

Aber befreihen lassen kannst du dich trotzdem da du ja nur student bist und somit kein einkommen hast, den antrag bekommst du beim stura

Bei mir war mal einer von einem "Media-Forschungsinstitut", wollte wissen wie ich die Serie XYZ im Ard finde. Keine Ahnung, schaue keine TV, war meine Antwort- darauf "Aber sie haben doch einen Fernseher ?"... Nöö! Und Tschüß!

und was ist, wenn man student ist, nebenbei arbeiten muss, um sich das studium zu finanzieren, da man kein bafög bekommt? da hab ich ja quasi ein eigenes einkommen...bekomm ich da trotzdem ne befreiung?

ja, indem du einfach einen antrag auf gebührenbefreiung stellst.

von spiegel.de (http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,344535,00.html):

ÖFFENTLICHER RUNDFUNK

EU stellt Finanzierung von ARD und ZDF in Frage

Der Umgang mit Rundfunkgebühren in Deutschland verstößt nach Auffassung der EU-Wettbewerbshüter zum Teil gegen EU-Recht. Die Brüsseler Beamten fordern eine präzisere Definition des Grundversorgungsauftrags, mehr Transparenz und die Gründung einer unabhängigen nationalen Aufsichtsbehörde.

Gebührenformular für ARD und ZDF: Finanzierung nicht mehr im Einklang mit EU-Recht
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DDP
Gebührenformular für ARD und ZDF: Finanzierung nicht mehr im Einklang mit EU-Recht
Brüssel/Hamburg - EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat Deutschland am Donnerstag zu umfangreichen Änderungen an der Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgefordert. In einem Schreiben, das der Bundesregierung zuging und das SPIEGEL ONLINE vorliegt, fordert sie die zuständigen Stellen auf, Aufgaben und Finanzierung von ARD und ZDF zu präzisieren. Brüssel sei zu der "vorläufigen Auffassung gelangt, dass das gegenwärtige Finanzierungssystem ... nicht mehr in Einklang" mit EU-Recht stehe.

Die EU-Wettbewerbsbehörde folgte damit weitgehend Beschwerden des Privatsenderverbandes VPRT. Die Privaten hatten sich im April 2003 an die EU gewandt.

Zudem qualifizierten die Brüsseler Wettbewerbshüter die Rundfunkfinanzierung in Deutschland als eine Form staatlicher Beihilfe. Dies unterwirft die öffentlich-rechtlichen Anstalten strengeren Anforderungen bei der Verwendung ihrer Mittel als bisher. Die bisherige Finanzierung verfälsche in vielen Bereichen den Wettbewerb.

Kritik an Irland und den Niederlanden

An Irland und die Niederlande ergingen ähnliche Schreiben. Die drei Mitgliedstaaten müssten die erforderliche Transparenz herstellen und Quersubventionen für Tätigkeiten vermeiden, "die in keinem Zusammenhang mit dem Grundversorgungsauftrag stehen", erklärte die Behörde. Mit der Untersuchung werde das Vorrecht der Mitgliedstaaten nicht in Frage gestellt, "öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalten zu errichten und zu finanzieren". Erforderlich seien aber Grundsätze für die Finanzierungsregelungen.

Forum Rundfunkgebühren - Zu viel Geld für ARD und ZDF?
Diese Grundsätze müssen sich den Angaben zufolge beziehen auf eine "eindeutige Definition des Grundversorgungsauftrags, die Führung getrennter Bücher, so dass zwischen den öffentlich-rechtlichen und sonstigen Tätigkeiten unterschieden werden kann, und geeignete Mechanismen, um eine Überkompensation der öffentlich-rechtlichen Tätigkeiten zu verhindern". Zudem müssten die Mitgliedstaaten gewährleisten, dass die kommerziellen Tätigkeiten der öffentlich-rechtlichen Anstalten nach wirtschaftlichen Grundsätzen ausgeübt würden.

Dabei geht es auch um die Online-Aktivitäten von ARD und ZDF. Der VPRT hatte unter anderem kritisiert, dass Angebote wie die WDR-Partnerschaftsbörse Liebesalarm.de kostenfrei seien. Andere kommerzielle Anbieter seien dadurch im Nachteil.

Forderungen nach Kontrollinstanzen

Schließlich fordert Kroes die Gründung einer unabhängigen nationalen Behörde, die die Einhaltung dieser Grundsätze überwacht. Die EU-Kommission habe bereits an Frankreich, Italien, Spanien und Portugal ähnliche Forderungen gestellt, woraufhin diese Mitgliedstaaten im Sinne Brüssels reagiert hätten. Mit den Beschwerden in Deutschland und den Niederlanden seien nun aber neue Fragen aufgeworfen worden, wie etwa die Finanzierung der Online-Tätigkeiten.

EU-Kommissarin Kroes: Forderung nach eindeutiger Definition des Grundversorgungsauftrags

REUTERS

Dabei stelle Brüssel nicht in Frage, dass die Sender Online-Dienste als Teil der Grundversorgung anbieten. Umfang und Finanzierung dessen dürfe aber nicht von den Anstalten geregelt werden, sondern vielmehr vom Staat.

Deutschland, Irland und die Niederlande haben nun die Möglichkeit, sich zu den Forderungen zu äußern. Leiten die Mitgliedstaaten die erforderlichen Schritte ein, werde die Kommission den Fall zu den Akten legen, erklärte Kroes.

Dafür geht unter anderem schon bei der GEZ das Geld flöten