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Vollständige Version anzeigen: Forenbetreiber abgemahnt
tjay
Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Weiterlesen

Quelle: Heise
schildkroet
shocking.gif hoffentlich passiert unserem Rechssystem nicht dasselbe wie dem US-Amerikanischen...
Janni
Mich wird es nie betreffen, Gott ist ja für alle da. cool.gif
schildkroet

...aber damit hast du recht, gott *g*
...ach du scheisse! schildkroet ist ein spielzeughersteller! mist! - ich muss los biggrin.gif
simpson
was soll ich da sagen..
SnakePlissken
Wann laufen solche Markennamen ab?!?! ohmy.gif
sQeedy
kannst ja mal das UWG durchforsten ^^
tjay
Zitat
Gleich ob Forenbetreiber oder eBay: Für Rechtsverletzungen der Nutzer der jeweiligen Plattform haften grundsätzlich zunächst die Nutzer selbst. Den Forenbetreiber trifft höchstens die (abgeschwächte) “Provider”haftung als sog. “Host-Provider”, weil er im Regelfall NICHT zu einer vorherigen Überprüfung von allem, was auf seiner Plattform passiert, verpflichtet ist.

Erst wenn er über eine Rechtsverletzung informiert wurde (etwa durch den Hinweis eines Besuchers des Forums oder weil ein Mitarbeiter des Betreibers zufällig darauf gestoßen ist), muss der Forenbetreiber den Hinweisen nachgehen und die Rechtsverletzung beseitigen. Tut der Forenbetreiber dies nicht, haftet er ebenso wie der verantwortliche Forenbesucher auf
Unterlassung und Schadensersatz und kann sich ggf. sogar strafrechtlich verantwortlich machen (etwa bei einer Beleidigung).


www.lawblog.de

also ich find das schon ziehmlich krass... und wenn sich das durchsetzen sollte
müsste man ein blacklist mit markennahmen führen was wohl sehr schwer zu erfüllen ist
Chris
Zumal Markennamen auch nur auf einen bestimmten Bereich geschützt sind. Hat man also eine Marke für ein Waschmittel geschützt, darf diese gern für ein Betriebssystem verwendet werden.
tjay
ich verweise auf unseren user unicum happy.gif
sodi
wenn ich das jetzt richtig gepeilt habe, bezieht sich das aber "nur" auf den namen des portals/ forums und nicht auf die user-namen, oder?

Zitat
Erst wenn er über eine Rechtsverletzung informiert wurde (etwa durch den Hinweis eines Besuchers des Forums oder weil ein Mitarbeiter des Betreibers zufällig darauf gestoßen ist), muss der Forenbetreiber den Hinweisen nachgehen und die Rechtsverletzung beseitigen.


also wie bei sonstigen markenrechtsverletzungen auch.....dann is das ja okay
tjay
nene es geht schon um die user namen ...
ansonsten wäre es ja auch wirklich verständlich.

http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html

die anwälte meinen
das der nutzer die anderen 31000 foren user mit einem
wettbewerbswidrigen namen umwirbt ^^
sodi
das is natürlich krass

mit nem hinweis auf das unterlassen der benutzung von markennamen als nickname beim erstellen des accounts sollte da hilfreich sein...mit dem unterpunkt, dass der ersteller für rechtsverletzungen dieser art selbst haftet
VTOL
Zitat(Chris @ 12 Jun 2005, 22:29)
Zumal Markennamen auch nur auf einen bestimmten Bereich geschützt sind. Hat man also eine Marke für ein Waschmittel geschützt, darf diese gern für ein Betriebssystem verwendet werden.
*

Das stimmt nicht. Wenn du zB an die Gruppe "tictactoe" denkst, die ihren Namen ändern mußte weil eine werbefirma schon so hieß, oder die Gruppe "Die Allianz", wegens der Versicherung. Und das finde ich auch ein bisschen daneben, da es ja diese Worte schon vor den Unternehmen gab. rolleyes.gif
sodi
Zitat(Chris @ 12 Jun 2005 @ 22:29)
Zumal Markennamen auch nur auf einen bestimmten Bereich geschützt sind. Hat man also eine Marke für ein Waschmittel geschützt, darf diese gern für ein Betriebssystem verwendet werden.


stimmt auch nicht

geht mehr darum, inwieweit der markenname regional benutzt wird

da allianz weltweit agiert, kann sich ne deutsche band nicht so nennen

würd ich ein produkt/ dienstleistung ausschließlich in dresden unter einem (meinem, noch nicht existenten) markennamen anbieten, so kann in hamburg auch jem. diesen markennamen benutzen, wenn er nicht dtl.-weit bzw. in dresden agiert....ähnlich wie bei firmennamen
unicum
Zitat(tjay @ 12 Jun 2005, 23:32)
ich verweise auf unseren user unicum  happy.gif
*


aeh.. wie jetzt???
Binhpac
Zitat(tjay @ 12 Jun 2005, 23:32)
ich verweise auf unseren user unicum  happy.gif
*


http://tjay.tj.soufun.com/
http://www.tjaysoccer.com/

Und was ist mit simpson,
chino http://www.cityofchino.org/
esh http://www.esh-online.de/cms/

HAHA es ist vorbei. eXma kann zumachen... rofl.gif
innosonic.com
Da habe ich ja Glück.innosonic® smile.gif

Es gibt einen unbedeutenden Ableger namens panasonic®. Nee, mit der kleinen Klappsbude will nix zu tun haben. rofl.gif Nicht, daß die meine Forenbeiträge als ihre ausgeben.
unicum
najut, dann gestalte ich das ganze halt so einfach wie moeglich und werd mich umbenennen.

neuer nick wird dann

wn>!un

so jetzt bitte mal alle euren bildschirm umdrehen, bzw. fuer die sportlichen user reicht auch n kopfstand...
yocheckit
gut, dass ich so einen bekloppten namen hab, da wird das hoffentlich nicht so schnell passieren.. wink.gif
sodi
Zitat(unicum @ 13 Jun 2005, 14:12)

neuer nick wird dann

wn>!un

so jetzt bitte mal alle euren bildschirm umdrehen, bzw. fuer die sportlichen user reicht auch n kopfstand...


da empfehl ich den elchtest

und siehe da, versuchs mals sorum nu!<nw wink.gif
VTOL
geht irgendwie nicht
unicum
Zitat(sodi @ 13 Jun 2005, 19:39)
versuchs mals sorum nu!<nw  wink.gif
*


koennte ich natuerlich auch machen, aber das wuerde zur folge haben, dass man den nick 180 grad um die laengsaxe drehen muss, damit er korrekt lesbar ist, was ich dem allgemeinen user nicht unbedingt zumuten moechte, da das damit enden wuerde, dass er sich auf dem kopf stehend hinter seinem bildschirm befindet *g*

dementsprechend, !un#
sodi
sorry, hast ja recht...der elchtest dreht ja das bild nur um die eigene achse und nicht um 180°

Zitat
da empfehl ich den elchtest

Zitat
geht irgendwie nicht


hmm...scheint kein win32-anwendung zu sein...hab den link nur schnell gegooglet, da ich das progr. schon auf´m rechner hatte
Silenzium
Wo kann man eigetlich nachsehen welcher Firma/Institution/Person welcher Name "gehört"?
tjay
das ist wohl schon die schwierigste frage...

ich denke mal es gibt ein markenregister ... ob das
gebührenfrei für alle zugänglich ist weiss ich nicht...

/edit: also öffentlich ist es schonmal nicht: https://dpinfo.dpma.de/
mcnesium
Zitat(innosonic.com @ 13 Jun 2005, 13:59)
Da habe ich ja Glück.innosonic®  smile.gif

Es gibt einen unbedeutenden Ableger namens panasonic®.  Nee, mit der kleinen Klappsbude will nix zu tun haben. rofl.gif Nicht, daß die meine Forenbeiträge als ihre ausgeben.
*


lol.gif so siehts aus

mcnesium® biggrin.gif




auf der suche nach markennamen hilft vielleicht schon www.wer-zu-wem.de, zumindest für deutschland.
wombat1st
ich änder meinen nick wohl in " | " das wäre dann wombat1st wenn man den bildschirm nur 90° zu sich dreht. damit sollte ich doch dann keine probleme kriegen ^^
onkelroman
onkelroman® sh_pansen.gif..


ich denke mel zum beispiel würde da keinen ärger bekommen.. geschützt ist der begriff "the simpsons" und nicht ein teil davon.. auch wenn das der maßgebliche ist.. hmm g.gif
Chris
In dem Beitrag war auch die geschützte Marke: Alpha Lex Rechtschutzversicherungen GmbH und der Name im Forum Alpha Lex.
Ich hoffe inständig, dass das deutsche Gesetz dort einen Riegel vorschiebt und endlich mal im Internet ankommt. Seit wann verklag ich auch einen Supermarkt, dass auf dessen unbewachten Parkplatz jemand mit einem Schlüssel mein Auto zerkratzt hat, den ich aber nicht ausfindig machen kann. Ich hätte da noch nicht einmal eine Chance, wenn das ganze ein bewachter Parkplatz wäre, für den ich Geld bezahlt hätte.
onkelroman
in den usa geltendes kausalitätsrecht..
fährst du gegen einen hydranten, verklagst du die stadtwerke, weil die die frechheit besessen haben, den da hin zu stellen.