Dresden - Betrunkene Stadträte sollen in Dresden künftig mit einem Ordnungsgeld bis zu 500 Euro bestraft werden. Das sieht ein Ehrenkodex vor, den Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP) einführen will. Wie der PDS-Stadtrat Peter Herpichböhm am Donnerstag mitteilte, hatte der Rat den Oberbürgermeister bereits im letzten Jahr gebeten, Richtlinien für das Verhalten seiner Mitglieder zu erarbeiten. Die Vorlage für den Kodex sieht vor, daß ein Stadtrat, der seinem Amt nicht die gebührende Achtung entgegenbringt, unter anderem ein Ordnungsgeld zwischen 350 Euro und 500 Euro zahlen muß. Dies sei bei Trunkenheit oder einer volksverhetzenden Meinung der Fall. Die Vorlage wurde laut Herpichböhm bereits vor acht Wochen vom Verwaltungsausschuß des Stadtparlaments abgelehnt. Nun muß der Stadtrat entscheiden.

PDS-Stadtrat Andre Schollbach sagte, es gebe in der CDU- und SPD-Fraktion Fälle von ganz ordentlich "strammen Kollegen zu später Stunde". Einige Räte träten dann nicht ganz nüchtern ans Rednerpult. Die CDU kritisierte den Plan. Stadträte seien erwachsene Menschen, die nach Feierabend ehrenamtlich Politik machten. Daß man dabei mal ein Bier trinke, sei völlig normal, betonte der CDU-Kommunalpolitiker Jürgen Eckoldt. AP

Ich finde, wenn jemand seinen Pegel braucht, dann sollte man das so hinnehmen. Nicht allein der Weg kann das Ziel sein.